Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Opfer von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation – Aufarbeitung intensivieren Drucksache 20/11945
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Gegenstand der Debatte Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Drucksache 20/13171
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Schutz durch Europa muss nicht heißen Schutz in Europa – Für mehr Begrenzung und Humanität im Asylrecht Drucksache 20/11949
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Der Bundestag hat sich zu Beginn der Plenarsitzung am Donnerstag, 26. September 2024, zu Ehren des am 13. September im Alter von 80 Jahren verstorbenen früheren FDP-Abgeordneten Dr. Wolfgang Gerhardt von den Plätzen erhoben. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas würdigte Gerhardt, der dem Bundestag von 1994 bis 2013 angehört hatte und der von 1998 bis 2006 Vorsitzender der FDP-Fraktion war.
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Gegenstand der Debatte Sitzungseröffnung Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz zum Jahreswirtschaftsbericht 2024 ZP 3) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahreswirtschaftsbericht 2024 der Bundesregierung Drucksache 20/10415 ZP 4) Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahresgutachten 2023/24 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Drucksache 20/9300
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Gegenstand der Debatte Sitzungseröffnung Beratung der Unterrichtung des Bürgerrates ‚Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben‘ Bürgergutachten – Empfehlungen des Bürgerrates „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ an den Deutschen Bundestag Drucksache 20/10300
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Gegenstand der Debatte Sitzungseröffnung Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes Drucksachen 20/9469, 20/9875
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Mehr als 60 Jugendliche haben sich vier Tage lang, vom 28. bis 31. Januar 2024, damit beschäftigt, wie Erinnerungen an die nationalsozialistische Verfolgung in Familie und auch innerhalb der Gesellschaft weitergegeben werden können. Sie haben Archive besucht, stille Helden kennengelernt und mit der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und der Zeitzeugin Eva Szepesi diskutiert.
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Wer schweigt, mache sich mitschuldig. Mit diesen Worten hat die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi am Mittwoch, 31. Januar 2024, angesichts der jüngsten Zunahme judenfeindlicher Vorfälle in Deutschland zu mehr Engagement im Kampf gegen Antisemitismus und Menschenhass aufgerufen. In der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus hielt sie ein eindringliches Plädoyer gegen das Vergessen und für mehr Menschlichkeit und Empathie.
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Der Bundesminister für Digitales und Verkehr muss sein Versprechen einlösen – Kein Verbot des klimaneutralen Verbrennungsmotors Drucksache 20/9322
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