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Die Ratifikation des Freihandelsabkommens mit Kanada (Ceta) war am Mittwoch, 12. Oktober 2022, Thema einer öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses. Konkret beraten wurden dabei der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (Ceta) zwischen Kana…
Klimaschutz Zu dieser Einschätzung kam auch Matthias Krämer

Nach knapp anderthalb Jahren hat der sogenannte Cum/Ex-Untersuchungsausschuss Ende Juni seinen Abschlussbericht vorgelegt. Koalition und Opposition kommen darin zu unterschiedlichen Ergebnissen. Während die Koalitionsfraktionen meinen, der Ausschuss wäre nicht nötig gewesen, spricht die Opposition in zwei Sondervoten vom größten Steuerskandal in der Geschichte der Bundesrepublik, für den sowohl Finanzminister der SPD als auch der CDU Verantwortung trügen.
dort zu suchen, wo es einem politisch besser in den Kram

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß (CDU), hat die Entscheidung verteidigt, coronabedingte Einnahmeausfälle bei Solo-Selbstständigen über die Grundsicherung (Hartz IV) auszugleichen. Die Bundesregierung habe die Solo-Selbstständigen v…
von Positionen, „die einem nicht in den politischen Kram

Die Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur (SPD) setzt sich im Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Deutschen Bundestages für die bekannte türkische Menschenrechtsanwältin Eren Keskin ein. Wegen ihres Engagements insbesondere für die Rechte der Kurden und von Frauen, die Opfer…
Präsident Erdogan verständlicherweise nicht in den Kram

76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 18. Dezember 2014 Tagesordnungspunkt 3 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 18./19. Dezember 2014 in Brüssel Es findet eine Aussprache statt. Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 1…
Ute Finckh-Krämer gewählt.

  Heldenfriedhof … und als sie da im Blech am Kramen

01.04.1893 Standardzeit Der Deutschen Schrittmacher …aus M., dem Zentrum der Provinz, pulsiert das Maß der Pünktlichkeit. Entgegen all den Wirren selbsterfundener Zeit, tickt hier, genormt, das Tugendherz der deutschen Seele… …brav sendet DCF77 das Signal für deutsche Pünktlichkeit. Jahre n…
  Heldenfriedhof … und als sie da im Blech am Kramen