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Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (Foto) hat der Bundeswehr die politische Unterstützung des Deutschen Bundestages zugesichert. Anlässlich eines feierlichen Gelöbnisses am Freitag, 12. November, sagte Bas an die Soldatinnen und Soldaten gerichtet, dass es bei allem Streit über Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik darüber einen breiten Konsens im Parlament gebe: „Wir stehen zu Ihnen. Wir tragen Verantwortung für Sie, die Soldatinnen und Soldaten.“
Eberhard Zorn, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kram-Karrenbauer

Der Bundestag hat am Freitag, 23. Juni 2023, auf Antrag der Bundesregierung der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Sicherheitsoperation „Eufor Althea“ in Bosnien und Herzegowina (20/7075) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 487 Abgeordn…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Der Bundestag hat am Freitag, 23. September 2022, zwei Anträge zur Stärkung des Sports in Deutschland beraten und mehrheitlich abgelehnt. So wiesen die Abgeordneten einen Antrag der Unionsfraktion mit dem Titel „Bewegungsgipfel jetzt ausrichten – Deutschland durch Sport gesünder machen“ (20/2560)…
Fritz CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Dafür sollen wie bisher bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten entsendet werden können, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (20/11565), über den der Bundestag am …
Florian CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der durch die Europäische Union geführten Operation Eufor Althea in Bosnien und Herzegowina beteiligen. Das fordert die Bundesregierung in einem Antrag (20/11413), der am Mittwoch, 5. Juni 2024, erstmals auf der Tagesordnung des Bundestages stand. Nach der De…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Bundeswehr beteiligt sich für ein weiteres Jahr an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR). Dafür sollen wie bisher bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten entsendet werden können, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (20/11565), den der Bundestag am Donners…
Florian CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Bundesregierung spricht sich für die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (Unifil) aus. Einen dazu vorgelegten Antrag (20/11411) hat der Bundestag am Freitag, 7. Juni 2024, erstmals beraten. Nach der Debatte überwiesen…
Gruppe Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. März 2023, erstmals über den 15. Sportbericht beraten, den die Bundesregierung als Unterrichtung (20/5900) vorgelegt hat. Nach der Aussprache wurde der Bericht zur weiteren Beratung an den federführenden Sportausschuss überwiesen. Ministerin will Deutschland w…
Fritz CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

In der 20. Wahlperiode wird der Sportausschuss von Frank Ullrich (SPD) geleitet. Während der von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) geleiteten konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 15. Dezember 2021, wählten die 19 Mitglieder des Ausschusses den SPD-Abgeordneten mit 18 Ja-Stimmen und…
Bündnis 90/Die Grünen: Erhard Grundl, Philip Krämer

Die FDP-Parlamentarierin Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann leitet den Verteidigungsausschuss. Der Ausschuss konstituierte sich am Mittwoch, 15. Dezember 2021, unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) und wählte Strack-Zimmermann mit 36 Ja-Stimmen gegen zwei Nein-Stimmen zu…
Bündnis 90/Die Grünen: Agnieszka Brugger, Philip Krämer