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Die Bundeswehr soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung weiterhin an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (Eufor Althea) teilnehmen. Ein entsprechender Antrag (20/7075) der Bundesregierung ist am Freitag, 16. Juni 2023, durch den Bundestag beraten worden. Nach d…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Bundeswehr soll sich nach den Vorstellungen der Bundesregierung ein weiteres Jahr an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Den dazu vorgelegten Antrag (20/6654) hat das Parlament am Donnerstag, 11. Mai 2023, erstmals beraten und nach der Aussprache…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Der Bundestag hat am Freitag, 26. Mai 2023, eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo beschlossen. Für den Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)“ (20/6654) stimm…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Fraktion der CDU/CSU möchte „Deutschland durch Sport gesünder machen“ und hat dazu einen Antrag (20/2560) vorgelegt, der am Donnerstag, 7. Juli 2022, im Bundestagsplenum beraten und anschließend zur federführenden Beratung an den Sportausschuss überwiesen wurde. Antrag der Union Die Unionsfra…
Fritz CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Bundesregierung hat in den Jahren 2013 bis 2016 insgesamt 196 Maßnahmen zur Umsetzung von Resolution 1325 gefördert. Dies geht aus dem als Unterrichtung (18/10852) vorliegenden „Umsetzungsbericht zum Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung von Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Ver…
90/Die Grünen Copyright anzeigen/ausblenden © Ute Finckh-Krämer

Der Sportausschuss hat sich am Mittwoch, 21. Juni 2023, mit dem 15. Sportbericht der Bundesregierung (20/5900) befasst. Als Sachverständige eingeladen waren Vertreter verschiedener Sportverbände und -vereinigungen. 15. Sportbericht der Regierung Eingeschränkte Trainingsbetriebe, Schließungen von …
Fritz CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Bundeswehr wird sich wieder an der EU-Operation EUFOR Althea in Bosnien-Herzegowina beteiligen. Mit 516 Ja-Stimmen votierte der Bundestag am Freitag, 7. Juli 2022, in namentlicher Abstimmung mehrheitlich für die Wiederaufnahme des Einsatzes. 96 Abgeordnete stimmten dagegen, drei enthielten si…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Der Bundestag hat am Mittwoch, 23. November 2022, den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung in zweiter Beratung angenommen. Zugestimmt hatten die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. CDU/CSU, AFD und Linke stimmten den Einzelplan 14 des Haushaltsgesetzes 2023 (20/31…
Reinhard CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wird im kommenden Jahr voraussichtlich der größte Wehretat in der Geschichte der Bundesrepublik zur Verfügung stehen. Auch wenn der Einzelplan 14 des Bundeshaushaltes 2023 (20/3100) mit 50,1 Milliarden Euro gegenüber diesem Jahr um 300 Millionen E…
Reinhard CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Opposition wirft der Bundesregierung vor, zu wenig für die Abrüstung und Rüstungskontrolle zu tun. Eine Reihe von Anträgen der Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen (18/12799; 18/12800; 18/12898) wurden am Donnerstag, 29. Juni 2017, in die Ausschüsse überwiesen, ebenso wie die Ab…
Inge Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden © Ute Finckh-Krämer