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Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Mai 2024, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Gruppe Die Linke einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Aufbau einer Drohnenarmee“ (20/11379) abgelehnt. Die AfD-Fraktion enthielt sich. Antrag der CDU/CS…
Gerold AfD Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (18/12530), ein „Institut für humanitäre Angelegenheiten“ zu schaffen, hat der Bundestag am Donnerstag, 22. Juni 2017, gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt. Auf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (18/10627) sche…
Volker CDU/CSU Copyright anzeigen/ausblenden © Ute Finckh-Krämer

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (18/10042) eine „aktive Unterstützung der heutigen unabhängigen Ukraine und ihrer Gesellschaft bei ihren Bemühungen um Demokratie, Rechtsstaat und wirtschaftliche Entwicklung“. Der Bundestag hat den Antrag am Freitag, 19. Mai 2017, nach e…
Andrej Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden © Ute Finckh-Krämer

Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben einen gemeinsamen Antrag (18/11609) eingebracht, die Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag aktiv zu unterstützen. Der Bundestag hat über den Antrag erstmals am Donnerstag, 23. März 2017, beraten und zur weiteren Beratung an den Auswärtigen Aus…
90/Die Grünen Copyright anzeigen/ausblenden © Ute Finckh-Krämer

Der Bundestag hat am Donnerstag, 27. Juni 2024, die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der durch die Europäische Union geführten Operation Eufor Althea in Bosnien und Herzegowina beschlossen. Dem entsprechenden Antrag der Bundesregierung (20/11413) stimmte er auf Empfehlung des Auswärtigen Aus…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Beteiligung der Bundeswehr an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (Unifil) wird um ein Jahr verlängert. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag, 27. Juni 2024, als er einen Antrag der Bundeswehr (20/11411) in namentlicher Abstimmung mit 534 Ja-Stimmen bei 88 Nein-Stimmen und drei …
Gruppe Die Linke Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Frage, ob sich die Bundeswehr wieder an der EU-Operation Eufor Althea in Bosnien-Herzegowina beteiligen soll, war am Freitag, 24. Juni 2022, Gegenstand einer Debatte im Bundestag. Die Bundesregierung hatte einen Antrag (20/2242) zum Thema vorgelegt, der nach 40-minütiger Debatte an die Aussch…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Die Arbeit der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ wird auch über die parlamentarische Sommerpause 2024 weitergehen. Mit breiter Mehrheit stimmte der Bundestag am Freitag, 23. Februar 2024, einem entsprechenden Antrag der Fraktionen von S…
Bundestagspräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Philip Krämer

Der Auswärtige Ausschuss hat am Donnerstag, 7. April 2022, den Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung konstituiert. Armin Laschet (CDU/CSU) wurde zum Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Dem Gremium gehören elf ordentliche Mitglieder sowie deren Stellvertreter und Stellver…
Lucks, Merle Spellerberg, Stellvertretung: Philip Krämer

8. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 Tagesordnungspunkt 3 Vereinbarte Debatte zur OECD-Studie Pisa 2012: Schulische Bildung in Deutschland besser und gerechter Es findet eine Aussprache statt. Tagesordnungspunkt 4 Beratung der Beschlussempfehlung und des Bericht…
Ute Finckh-Krämer Sebastian Hartmann Heidtrud Henn