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Rund 10,45 Milliarden Euro umfasst der Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. In den Haushaltsberatungen ist der Einzelplan 17 des Bundeshaushalts 2019 (19/3400, 19/3402) um etwa 145 Millionen Euro aufgestockt worden: Das werteten Union, SPD und die Familienmini…
Milliarden Euro für Familie, Senioren, Frauen und Ju­gend

Ausgaben in Höhe von 10,3 Milliarden Euro (2018: 10,23 Milliarden Euro) sieht der im Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 (19/3400) enthaltene Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vor, den der Deutscher Bundestag am Donnerstag, 13. September 2018, anderthalb Stu…
Milliarden Euro für Familie, Senioren, Frauen und Ju­gend

Die Situation der Jugend in der Corona-Krise stand am Freitag, 16. April 2021, auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach einstündiger Debatte lehnten die Abgeordneten eine Reihe von Anträgen aus der Opposition zum Thema ab. So stimmten etwa bei Enthaltung der Grünen alle anderen Fraktionen gegen…
Bildung Oppositionsanträge zur Si­tuation der Ju­gend

Während der sogenannten Schlussrunde zu den Beratungen des Haushaltsentwurfes der Bundesregierung für 2018 (19/1700) am Freitag, 18. Mai 2018, hat die Opposition ihre im Rahmen der Debatten der Einzeletats geäußerte Kritik wiederholt. Wann wenn nicht jetzt wolle die Regierung die Steuern senken, …
hatte die Fraktion gefordert, einen neuen Paragrafen „Gender

Der Bund kann im kommenden Jahr 356,4 Milliarden Euro ausgeben. Gegenüber dem Soll für 2018 steigt der Etat des Bundes damit um 12,8 Milliarden Euro (plus 3,7 Prozent). Das beschloss der Haushaltsausschuss unter Vorsitz von Peter Boehringer (AfD) am frühen Freitagmorgen, 9. November 2018, nach ru…
hatte die Fraktion die Aufnahme eines Abschnitts zum Gender

Der Bund kann im kommenden 356,4 Milliarden Euro ausgeben. Dies hat der Bundestag am Freitag, 23. November 2018, in der dritten Lesung des Haushaltsgesetzes 2019 (19/3400, 19/3402) in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (19/4601, 19/4602, 19/4605, 19/4606, 19/4607, 19/4…
hatte die Fraktion die Aufnahme eines Abschnitts zum Gender

Nach mehr als 14-stündigen Beratungen hat der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen, 20. Mai 2022, den Bundeshaushalt 2022 beschlossen. Gegenüber dem Ergänzungshaushalt sind bei gleichbleibender Neuverschuldung im Ergebnis höhere Ausgaben geplant. Danach sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe …
Der erste Antrag hatte ein „Gender Budgeting“ zur Verwirklichung

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Freitag, 22. November 2022, in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (20/3100, 20/3101, 20/3102, 20/4001 Nr. 1.1) in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschu…
aus, die Vorlage um einen Abschnitt mit dem Titel „Gender

„Der Zusammenhalt der Gesellschaft ist die wichtigste Aufgabe für die Zukunft“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Dienstag, 10. September 2019, während seiner 45-minütigen Einbringungsrede des Haushaltsgesetzes 2020 (19/11800) und des Finanzplans des Bundes für 2019 bis 2023 (19/118…
19/15487) forderte die Fraktion, einen Abschnitt „Gender

In der Schlussdebatte zu den Beratungen des Haushaltsentwurfs für 2020 (19/11800) am Freitag, 13. September 2019, haben Redner der Koalitionsfraktionen die Etatplanungen gelobt und als Beleg für die Handlungsfähigkeit der Großen Koalition angeführt. „Wir sind uns der Verantwortung für dieses Land…
19/15487) forderte die Fraktion, einen Abschnitt „Gender