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Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich im Rahmen einer öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 10. Mai 2023, mit dem Thema „Internationale Pressefreiheit“ befasst. Als Sachverständige zum Fachgespräch eingeladen waren Mika Beuster vom Deutschen Journalisten-Verband, Dr. Lutz Kinkel vom Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit, Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen und Journalist Bernd Niebrügge.
Westend61 | Maria Diachenko 01.03.2023 Kultursektor: Gender

Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, drängt auf die Einrichtung des geplanten Härtefallfonds und insgesamt für mehr Unterstützung der Opfer. Obwohl die Einrichtung des bundesweiten Fonds für die Opfer der SED-Diktatur im Koalitionsvertrag vereinbart worden sei, sei bislang noch immer nicht die Zuständigkeit innerhalb der Bundesregierung geklärt, führte Zupke in einem öffentlichen Fachgespräch des Kulturausschusses zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und zur Erinnerung an den Volksaufstand am 17. Juni 1953 in der DDR aus.
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Der Ausschuss für Kultur und Medien ist am Mittwoch, 24. Mai 2023, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur Evaluation der „Neustart Kultur“-Programme. Darüber hinaus billigte das Gremium einen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem Titel „Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas“ (20/6710).
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Die Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut, insbesondere aus jüdischem Besitz, sollte künftig auch nur von einer Seite anrufbar sein. Dieser auch von der Bundesregierung unterstützte Reformvorschlag traf bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am Montag, 11. März 2024, auf breite Zustimmung. Bislang müssen Antragsteller und derzeitige Besitzer mit der Anrufung einverstanden sein. Kein einheitliches Meinungsbild gab es hinsichtlich einer gesetzlichen Regelung der Rückgabe durch ein Restitutionsgesetz.
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Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich am Mittwoch, 15. März 2023, im Rahmen seiner öffentlichen Beratungssitzung mit dem geplanten „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Transformation“ befasst. Konkret sollte es um die Standortentscheidung gehen. Zum Gespräch war Basil Kerski, Direktor des Europäischen Solidarność-Zentrums in Danzig und Mitglied der Jury für die Auswahl des Standorts, eingeladen. Auf der Tagesordnung des Ausschusses stand darüber hinaus das Thema „Ein Jahr Krieg gegen die Ukraine: Bericht der Bundesregierung zu deutschen Hilfen im Bereich von Kultur und Medien“.
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Der Ausschuss für Kultur und Medien ist am Mittwoch, 26. Juni 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Dabei geht es unter anderem um die Gedenkstättenkonzeption. Mit seinen 19 Mitgliedern ist der Ausschuss auf der Bundesebene für den gesamten Themenkomplex Kultur und Medien zuständig. Er kontrolliert zum Beispiel die kulturpolitische Förderpolitik der Bundesregierung, berät über die Zukunft der Deutschen Welle und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, entscheidet über die nationale Filmförderung mit oder diskutiert die Förderung geschichtlicher Lernorte von nationaler Bedeutung.
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Experten haben am Mittwoch, 25. Januar, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien übereinstimmend eine gemeinsame Strategie und verbindliche Standards gefordert, um das nationale Kulturerbe zu digitalisieren.
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Die Bedrohung der Wirtschaft durch Hackerangriffe oder Cybervandalismus wird sich weiter verschärfen. Darin waren sich Experten in einem öffentlichen Expertengespräch des Unterausschusses „Neue Medien“ am Montag, 15. Oktober, einig.
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Mit einem „Radiergummi im Internet“ private Daten verschwinden zu lassen, muss nicht unmöglich sein. Im Unterausschuss Neue Medien thematisierten zwei Experten der EU-Kommission am 26. März die rechtlichen Ansprüche und technischen Hürden.
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Der Unterausschuss „Neue Medien“ erörterte am Montag, 24. Oktober 2011, in einem öffentlichen Expertengespräch aktuelle Fragen rund um die Datensicherheit bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken„. Als Experten waren Mitarbeiter von Google und Facebook geladen.
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