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Deutscher Bundestag – Fragestunde am 21. März

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw12-de-fragestunde-546416

Im Anschluss an die Regierungsbefragung fand in der Sitzung am Mittwoch, 21. März 2018, die auf 45 Minuten angesetzte Fragestunde statt. Vertreter der Bundesregierung beantworteten die Fragen von Abgeordneten (19/1240), die getrennt nach Ressortzuständigkeiten aufgerufen wurden. Grüne mit den mei…
Fischer und der hessische CDU-Abgeordnete Klaus-Peter

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Deutscher Bundestag – Sachverständige: „Reisen für alle“ ist ausbaufähig

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw46-pa-tourismus-barrierefreies-reisen-976362

In Deutschland gibt es laut Evaluation des Zertifizierungssystems „Reisen für Alle“ durch die dwif-Consulting GmbH im Jahr 2018 rund 65.000 für den Tourismus relevante Institutionen, Organisationen und Betrieben. Mit Stand vom 31. August 2023 sind davon bislang lediglich 2.798 touristische Betrie…
immer wieder darauf zurückgreifen, berichtete Jonas Fischer

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Deutscher Bundestag – Fraktionen erinnern an den Völkermord in Ruanda vor 30 Jahren

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw15-de-vereinbarte-debatte-995402

Der 30. Jahrestag des Völkermords in Ruanda stand am Donnerstag, 11. April 2024, im Mittelpunkt einer Vereinbarten Debatte. Von April bis Juni 1994 wurden unter den Augen der Weltöffentlichkeit und in Gegenwart einer weitgehend machtlosen Mission der Vereinten Nationen in dem zentralafrikanischen…
Jürgen Braun © Jürgen Friedrich Braun/Hans-Martin Fischer

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Deutscher Bundestag – Zukunft der deutschen Automobilindustrie

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw45-de-automobilindustrie-1025156

Gegen ein Verbrenner-Aus wendet sich die Gruppe BSW. Über ihren Antrag mit dem Titel „Verbrenner-Aus stoppen – Zukunft der deutschen Automobilindustrie sichern – Arbeitsplätze schützen und Wohlstand bewahren“ (20/11541) entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 7. November 2024, im Anschluss an ei…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

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Deutscher Bundestag – Diskussion über Tarifauseinandersetzungen im Energiesektor

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw25-de-aktuelle-stunde-energiewende-954412

Die Rolle der Politik bei Tarifauseinandersetzungen war der zentrale Streitgegenstand bei einer Aktuellen Stunde am Freitag, 23. Juni 2023. Beantragt hatte sie die Fraktion Die Linke zu dem Thema „Energiewende braucht Tarifverträge, auch bei Vestas“. Ein deutsches Tochterunternehmen des dänischen…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

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Deutscher Bundestag – Streit im Plenum über Bezahlkarte für Asylsuchende

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw08-de-aktuelle-stunde-bezahlkarte-990674

Auf Verlangen der CDU/CSU-Fraktion hat sich der Bundestag am Donnerstag, 22. Februar 2024, mit der Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende befasst. Hintergrund der Aktuellen Stunde ist eine Debatte innerhalb der Koalitionsfraktionen aber auch zwischen Landes- und Bundespolitikern, ob für di…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

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Deutscher Bundestag – Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe beschlossen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw25-de-sozialkassenverfahren-509788

Einstimmig hat der Bundestag hat am Donnerstag, 22. Juni 2017, den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (18/12510) in der vom Ausschuss für Arbeit und Soziales geänderten Fassung (18/12827) angenommen. Die Reden wurden zu Protokoll gegeben. Effek…
der ökologischen Durchgängigkeit von Flüssen für Fische

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Deutscher Bundestag – Regierung: Wettbewerbsnachteilen beim Emissionshandel vorbeugen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw25-de-emissionshandel-701084

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Juni 2020, in erster Lesung über die Entwürfe der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (19/19929) und für ein erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes (19/19930) beraten. Beide Vorlagen wurden im Ansc…
Wettbewerbsneutrales solidarisches Sammelsystem Thomas Fischer

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Deutscher Bundestag – Abgesetzt: Abstimmung über Aufhebung des Lieferkettengesetzes

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw27-de-lieferketten-aufhebung-1010666

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 4. Juli 2024, nicht über die von der Unionsfraktion geforderte Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes. Die Entscheidung über den entsprechenden Gesetzentwurf „zur Aufhebung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermei…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

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Deutscher Bundestag – Überweisungen im vereinfachten Verfahren

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw17-de-ueberweisungen-501670

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 27. April 2017, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überweisen. Grenzüberschreitende Luftverunreinigung I: Im Umweltausschuss soll der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Protokolls vom 24. Juni 1998 zu de…
Fetten aus Gewebe warmblütiger Landtiere und von Fischen

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