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Über die Raumfahrtstrategie der Bundesregierung hat der Bundestag am Mittwoch, 11. Oktober 2023, beraten. Die entsprechende Unterrichtung (20/8550) wurde im Anschluss an die 40-minütige Debatte dem federführenden Wirtschaftsausschuss zur weiteren Beratung überwiesen. Unterrichtung durch die Bunde…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

Die soziale Ungleichheit zu überwinden, fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (19/4561), den der Bundestag am Donnerstag, 11. Oktober 2018, nach erster Lesung zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe überwiesen hat. Die Bundesregierung soll dem…
Jürgen Braun © Jürgen Friedrich Braun/Hans-Martin Fischer

Die AfD-Fraktion will das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen. Einen entsprechenden Antrag (20/10062) hat der Bundestag, am Donnerstag, 18. Januar 2024, erstmals beraten. Darin heißt es, das bestehende Gesetz missachte die Grundsätze des freien Handels, „da es freiwilligen Güteraustau…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

6. Juli bis 11. September 2011 Im Erweiterungsbau des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses setzt der Deutsche Bundestag sein Kunst-am-Bau-Programm fort. Drei Wettbewerbe wurden durchgeführt. Die Entwürfe der Teilnehmer werden im Kunst-Raum vorgestellt und dokumentieren das spannungsreiche Aufeinandertre…
Ausstellung (© DBT/Nowak-Katz) Bild 15 von 15 200 Fische

Auf die Stärkung der kommunalen Flüchtlingsaufnahme zielen Anträge der Fraktion Die Linke (19/8648) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/9275) ab, die der Bundestag am Donnerstag, 9. Mai 2019, erstmals beraten und anschließend zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Inneres und Hei…
ausblenden Luise Amtsberg © Luise Amtsberg / Marco Fischer

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich am Mittwoch, 17. Januar 2024, mit dem zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 befasst. Der von den Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vorgelegte Entwurf (20/9999) sieht diverse Gesetzesänderungen vor, um 2024 und in den …
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In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion hat der Bundestag am Mittwoch, 25. September 2024, über den Verkauf von Anteilen des Bundes an der Commerzbank an die italienische Großbank Unicredit debattiert. Anteile in Höhe von 4,49 Prozent am zweitgrößten deutschen Kreditinstitut hat…
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Der Bundestag hat am Mittwoch, 26. April 2023 in einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der AfD-Fraktion unter dem Titel „Umstrittene Personalpolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz“ über familiäre Verflechtungen der beiden Staatssekretäre im Haus debattiert. Michael Kellner und…
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Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, in einer Aussprache mit der Personalpolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz befasst. Nach der Fragestunde folgte auf Verlangen der CDU/CSU-Fraktion eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Vertrauensver…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

Anlässlich des 75. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschrechte hat der Bundestag am Mittwoch, 13. Dezember 2023, in einer Vereinbarten Debatte diskutiert. Drei Tage nach dem Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember sprachen im Bundestag Abgeordnete der Fraktionen über die…
Jürgen Braun © Jürgen Friedrich Braun/Hans-Martin Fischer