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Deutscher Bundestag – Weitere Förderung des Radverkehrs im Bundestag beraten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw13-de-radverkehr-499984

Einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Radverkehr konsequent fördern“ (18/11729) hat der Bundestag am Freitag, 31. März 2017, in erster Lesung beraten und anschließend zur federführenden Beratung an den Verkehrsausschuss überwiesen. Forderung nach Erhöhung des Radverkehrsa…
Dirk Fischer (CDU/CSU) sagte mit Verweis auf die erfolgte

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Deutscher Bundestag – Anträge der Grünen zum Bahn- und Radverkehr abgelehnt

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-de-mobilitat-auto-bahn-rad-511728

Drei Anträge zur Mobilität, Bahn- und Radpolitik, die Bündnis 90/Die Grünen eingebracht hat, standen am Freitag, 30. Juni 2017, im Mittelpunkt einer einstündigen Debatte im Plenum. So wollen die Grünen zum einen „mit sauberen Autos Wettbewerbsstärke, Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu erhalten“. …
Dirk Fischer (CDU/CSU) sagte mit Verweis auf die erfolgte

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Deutscher Bundestag – Minister berichten über Rolle der Regierung beim Afghanistaneinsatz

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw27-pa-enquete-regierung-955574

Ehemalige Regierungsmitglieder aus den Jahren 1998 bis 2018 haben der Enquete Kommission Afghanistan („Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“) in der letzten öffentlichen Anhörung vor der parlamentarischen Sommerpause am Montag, 3. Juli 2023, Rede und Antwort g…
Joschka Fischer, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Dr.

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Deutscher Bundestag – Entschädigungsleistungen für die Soldatinnen und Soldaten beschlossen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw20-de-bundeswehr-soldatenversorgungsrecht-840194

Der Bundestag hat am Donnerstag, 20. Mai 2021, einen Entwurf für ein Gesetz der Bundesregierung über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (19/27523) angenommen. Die Vorlage wurde mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP bei Stimmenth…
Sigmar Fischer von der Bundesinteressenvertretung schwuler

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Deutscher Bundestag – Ja zur geplanten Rehabilitierung und Entschädigung homosexueller Soldaten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw17-pa-verteidigung-homosexuelle-soldaten-834572

Das Vorhaben der Bundesregierung, von dienstrechtlichen Nachteilen betroffene homosexuelle Soldaten der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee der DDR zu rehabilitieren und zu entschädigen, traf bei den zu einer öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses unter Vorsitz von Wolfgang Hellm…
Sigmar Fischer von der Bundesinteressenvertretung schwuler

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Deutscher Bundestag – Streit um die Zukunftsfähigkeit des Landwirtschaftsetats

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw05-de-landwirtschaft-977706

Der Bundestag hat am Donnerstag, 1. Februar 2023, in zweiter Lesung den Haushalt 2024 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (20/7800, 20/7802) in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung (20/8610, 20/8661) angenommen. Dafür stimmten die Koalitionsfraktion, dagegen votierte …
CDU/CSU: Fischer zahlen für die Bauern Für Josef Rief

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Deutscher Bundestag – Chancen und Risiken der Arbeit 4.0 für die Beschäftigten erörtert

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw12-de-arbeit-4-0-496744

Über Risiken und Nebenwirkungen nicht auf dem Beipackzettel von Medikamenten, sondern hervorgerufen durch die Digitalisierung der Arbeitswelt (Arbeit 4.0), hat der Bundestag am Donnerstag, 23. März 2017, debattiert. Doch freilich nicht nur darüber, denn, so war es allen Fraktionen wichtig zu beto…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

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Deutscher Bundestag – Fraktionen bekennen sich zum Recht auf freie Meinungsäußerung

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw43-de-aktuelle-stunde-meinungsfreiheit-664338

Alle Fraktionen des Bundestages haben sich am Mittwoch, 23. Oktober 2019, klar zum Recht auf freie Meinungsäußerung bekannt. Zugleich machten sie sich aber auch gegenseitig dafür verantwortlich, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht sei. Die FDP-Fraktion hatte verschiedene Ereignisse w…
und Leuten wie dem ehemaligen Außenminister Joschka Fischer

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Deutscher Bundestag – Beratung über technologieoffene Erzeugung von Wasserstoff

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-wasserstoffhochlauf-945490

„Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbringen. Für eine starke Wirtschaft, für Klimaneutralität“ lautete der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/6706), der am Donnerstag, 11. Mai 2023, auf der Tagesordnung des Bundestages stand. Der Antrag wurde nach der Deb…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

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