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Deutscher Bundestag – Überweisungen im vereinfachten Verfahren

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw20-de-ueberweisungen-553510

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 17. Mai 2018, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Regelungen im Arbeitsförderungsrecht: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (19/2072) vorgelegt, durch den befristete Regelungen im Arbeitsförderungsrec…
. – ISL Detlev Fischer, Ph.D., Hamburg Dr.

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Deutscher Bundestag – Debatte über Ausbau von Energiespeichern

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw39-de-energiespeicher-967320

Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. September 2023, erstmals über einen Antrag zum Ausbau von Energiespeichern (20/8525) beraten, den die CDU/CSU-Fraktion vorgelegt hat. Der Antrag wurde im Anschluss an die rund halbstündige Aussprache zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Kl…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

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Deutscher Bundestag – Rechtsrahmen für nationale Wasserstoffinfrastruktur geplant

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw03-de-energiewirtschaftsgesetz-983250

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Januar 2024, in erster Lesung den von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes“ (EnWG, 20/10014) beraten. Nach der Debatte wurde der Entwurf in die Ausschüsse überwiesen. Bei den weiteren Berat…
Kernnetzes zu tragen, sagte Geschäftsführerin Barbara Fischer

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Deutscher Bundestag – Wasserstoffhochlauf in Deutschland nimmt weitere Hürde

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw15-de-energiewirtschaftsgesetz-997410

Der Bundestag hat am Freitag, 12. April 2024, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG, 20/10014, 20/11018) gebilligt, dessen erklärtes Ziel die Schaffung eines Rechtsrahmens für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur ist. In namen…
Kernnetzes zu tragen, sagte Geschäftsführerin Barbara Fischer

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Deutscher Bundestag – Pläne zur Ausreisepflicht unter Sachverständigen umstritten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw13-pa-innen-ausreise-499064

Die Pläne der Bundesregierung zur „besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ stoßen bei Experten auf ein gemischtes Echo. Dies wurde am Montag, 27. März 2017, bei einer Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses unter Vorsitz von Ansgar Heveling (CDU/CSU) am Montag, 27. März 2017, zur entspr…
ausblenden Luise Amtsberg © Luise Amtsberg / Marco Fischer

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Deutscher Bundestag – Bundestag verlängert befristete Regelungen im Arbeitsförderungsrecht

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw24-de-barrierefreiheit-558864

Gegen das Votum der AfD, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen hat der Bundestag am Donnerstag, 14. Juni 2018, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu…
. – ISL Detlev Fischer, Ph.D., Hamburg Dr.

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Deutscher Bundestag – Abgesetzt: Antrag zum Ausbau von Energiespeichern

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw26-de-energiespeicher-1008366

„Energiespeicher jetzt ausbauen“ lautet eine Forderung der CDU/CSU-Fraktion. Die Abstimmung über den so betitelten Antrag (20/8525) aufgrund einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (20/12006) hat der Bundestag von der Tagesordnung am Donnerstag, 27. Juni 2024, abgese…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

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Deutscher Bundestag – Wasserstoff-Kernnetz: Experten sehen Finanzierung kritisch

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw08-pa-klimaschutz-energiewirtschaftsgesetz-988976

Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Mittwoch, 21. Februar 2024, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG, 20/10014) befasst, mit dem die zweite Säule für den Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur en…
Kernnetzes zu tragen, sagte Geschäftsführerin Barbara Fischer

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Deutscher Bundestag – Abgeordnete debattieren über Leistungskürzungen für Asylbewerber

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw03-de-asylbewerber-leistungen-983246

Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Leistungen für Asylbewerber senken – Rechtliche Spielräume nutzen“ (20/9740) vorgelegt, der am Freitag, 19. Januar 2024, erstmals im Bundestag beraten wurde. Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten die Vorlage gemeinsam mit einem AfD-Antra…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

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Deutscher Bundestag – Forderung nach „versorgungssicherer und sozialer“ Gestaltung der Wärmewende

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw48-de-waermewende-923084

Der Bundestag hat am Donnerstag, 1. Dezember 2022, erstmals einen Antrag mit dem Titel „Wärmewende versorgungssicher, nachhaltig und sozial gestalten“ (20/4675) beraten, den die CDU/CSU-Fraktion vorgelegt hatte. Der Antrag wurde nach rund 40-minütiger Aussprache zur federführenden Beratung in den…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer

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