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Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 17. Mai 2018, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Regelungen im Arbeitsförderungsrecht: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (19/2072) vorgelegt, durch den befristete Regelungen im Arbeitsförderungsrec…
. – ISL Detlev Fischer, Ph.D., Hamburg Dr.
Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. September 2023, erstmals über einen Antrag zum Ausbau von Energiespeichern (20/8525) beraten, den die CDU/CSU-Fraktion vorgelegt hat. Der Antrag wurde im Anschluss an die rund halbstündige Aussprache zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Kl…
/ausblenden Klaus Ernst © Klaus Ernst/Katja Julia Fischer
Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Januar 2024, in erster Lesung den von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes“ (EnWG, 20/10014) beraten. Nach der Debatte wurde der Entwurf in die Ausschüsse überwiesen. Bei den weiteren Berat…
Kernnetzes zu tragen, sagte Geschäftsführerin Barbara Fischer
Der Bundestag hat am Freitag, 12. April 2024, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG, 20/10014, 20/11018) gebilligt, dessen erklärtes Ziel die Schaffung eines Rechtsrahmens für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur ist. In namen…
Kernnetzes zu tragen, sagte Geschäftsführerin Barbara Fischer
Die Pläne der Bundesregierung zur „besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ stoßen bei Experten auf ein gemischtes Echo. Dies wurde am Montag, 27. März 2017, bei einer Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses unter Vorsitz von Ansgar Heveling (CDU/CSU) am Montag, 27. März 2017, zur entspr…
ausblenden Luise Amtsberg © Luise Amtsberg / Marco Fischer
Gegen das Votum der AfD, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen hat der Bundestag am Donnerstag, 14. Juni 2018, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu…
. – ISL Detlev Fischer, Ph.D., Hamburg Dr.
„Energiespeicher jetzt ausbauen“ lautet eine Forderung der CDU/CSU-Fraktion. Die Abstimmung über den so betitelten Antrag (20/8525) aufgrund einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (20/12006) hat der Bundestag von der Tagesordnung am Donnerstag, 27. Juni 2024, abgese…
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Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Mittwoch, 21. Februar 2024, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG, 20/10014) befasst, mit dem die zweite Säule für den Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur en…
Kernnetzes zu tragen, sagte Geschäftsführerin Barbara Fischer
Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Leistungen für Asylbewerber senken – Rechtliche Spielräume nutzen“ (20/9740) vorgelegt, der am Freitag, 19. Januar 2024, erstmals im Bundestag beraten wurde. Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten die Vorlage gemeinsam mit einem AfD-Antra…
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Der Bundestag hat am Donnerstag, 1. Dezember 2022, erstmals einen Antrag mit dem Titel „Wärmewende versorgungssicher, nachhaltig und sozial gestalten“ (20/4675) beraten, den die CDU/CSU-Fraktion vorgelegt hatte. Der Antrag wurde nach rund 40-minütiger Aussprache zur federführenden Beratung in den…
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