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Ein von der AfD-Fraktion vorgelegter Antrag mit dem Titel „Aufstrebenden Wirtschaftsmächten wie China den Status als Entwicklungsland entziehen – Keine Förderung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und des Außenhandels für Schwellenländer“ (20/5221) stand am Mittwoch, 18. Januar 2023, auf de…
AfD-Fraktion keine Aufgabe deutscher Entwicklungspolitik dar

Datenschutzfragen während der Pandemie sind das beherrschende Thema des Berichtsjahres 2020 gewesen, etwa im Zusammenhang mit der Digitalisierung des Gesundheitswesens, der Neufassung der Aufsicht über den Bundesnachrichtendienst, aber auch dem Schrems II-Urteil. Das geht aus dem 29. Tätigkeitsbe…
Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“ dar

allem der berühmten Fotofolge „Spuren der Macht“ – dar

Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. Juni 2018, einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen“ (19/2984) angenommen. Die AfD stimmte dagegen, FDP und Linke enthielten sich. Zugleich wurde ein …
7,5 Tonnen stellten keine vergleichbare Gefährdung dar

Mitglieder der Asse-II-Begleitgruppe haben das Vorgehen des Bundesamtes für Strahlenschutzes (BfS) bei der Rückholung radioaktiver Abfälle in der havarierten Schachtanlage Asse II kritisiert. In einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am …
Richtstrecke des Bergwerks stellten einen Kompromiss dar

Von der Tagesordnung abgesetzt hat der Bundestag die für Donnerstag, 21. Februar 2019, vorgesehene Debatte über die Antwort der Bundesregierung (19/5237) auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion (19/1524) zu „Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung drohender Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrz…
Hardware-Nachrüstungen die wirksamste Methode zur Emissionsreduktion dar

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, den Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus mit dem Titel ‚Perspektivwechsel – Nachholende Gerechtigkeit – Partizipation‘ (19/30310) in einer Debatte ausgewertet. Den Bericht hatte die Bundesregierung vorgelegt. Im Anschluss der Aussprach…
massives gesamtgesellschaftliches Problem in Deutschland dar

Wir sind da früher immer rodeln gegangen und da gab’s diese sogenannte Teufelseisbahn. Da war eine Figur von einem Jungen, ein zehnjähriger Junge, dem Kampfgruppendenkmal auf der anderen Seite zugewandt In meiner Erinnerung hatte der Junge nur eine Hose an und ist am Oberkörper gar nicht bekleide…
‚Es stellte uniformierte Männer dar, so zehn bis fünfzehn

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 17. Dezember 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Wirtschaft und Energie Handel mit Betäubungsmitteln: Der Bundesrat will die Strafverfolgung beim Handel etwa mit Betäubungsmitteln erleichtern. Dazu hat …
Ein weiteres Risiko für Einsamkeit stelle Armut dar

Das Thema Einsamkeit bedarf einer grundlegenden Erforschung und einer Anti-Stigmatisierungskampagne. Dies war das einhellige Votum von sieben Expertinnen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter Leitung von Sabine Zimmermann (Die Linke) am Mont…
Ein weiteres Risiko für Einsamkeit stelle Armut dar