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Datenschutzfragen während der Pandemie sind das beherrschende Thema des Berichtsjahres 2020 gewesen, etwa im Zusammenhang mit der Digitalisierung des Gesundheitswesens, der Neufassung der Aufsicht über den Bundesnachrichtendienst, aber auch dem Schrems II-Urteil. Das geht aus dem 29. Tätigkeitsbe…
Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“ dar

allem der berühmten Fotofolge „Spuren der Macht“ – dar

Wir sind da früher immer rodeln gegangen und da gab’s diese sogenannte Teufelseisbahn. Da war eine Figur von einem Jungen, ein zehnjähriger Junge, dem Kampfgruppendenkmal auf der anderen Seite zugewandt In meiner Erinnerung hatte der Junge nur eine Hose an und ist am Oberkörper gar nicht bekleide…
‚Es stellte uniformierte Männer dar, so zehn bis fünfzehn

Mit ethischen Fragen der Künstlichen Intelligenz (KI) haben sich die Mitglieder der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ am Montag, 14. Januar 2019, im öffentlichen Teil ihrer Sitzung unter Vorsitz vo…
Kosten und Voraussetzungen dieser Kontrollmöglichkeit dar

Der 1955 in Leipzig geborene Künstler Andreas Gursky ist einer der führenden zeitgenössischen Fotokünstler aus der Schule der Düsseldorfer Kunstakademieprofessoren Bernd und Hilla Becher. Seine monumentalen Bildformate entstehen durch digitale Zusammenfügung zahlreicher Einzelaufnahmen, die dasse…
Erinnerung an die geschichtliche Bedeutung Bonns dar

Von der Tagesordnung am Donnerstag, 6. Mai 2021, abgesetzt hat der Bundestag die geplante Abstimmung über den Entwurf der Bundesregierung für eine Schnellladegesetz (19/28184). Gesetzentwurf der Bundesregierung Ziel der Bundesregierung ist es, den bundesweit flächendeckenden und bedarfsgerechten …
Schnellladeinfrastruktur eine öffentliche Aufgabe dar

Erstmals hat der Bundestag am Donnerstag, 28. Mai 2020, über zwei Vorlagen der FDP beraten, die sich mit der Reform der Nachrichtendienste befassen. Ein entsprechender Antrag, der „Lehren aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BND-Gesetz“ (19/19509) zu ziehen einfordert, sowie ein Geset…
Dienststellen und Datenbanken der Nachrichtendienste dar

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am Donnerstag, 5. Oktober 2017, bekannt gegeben, dass er eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Bundestagswahl 2013 mit Beschluss vom 19. September 2017 verworfen hat (Aktenzeichen: 2 BvC 46/14). Der Beschwerdeführer hatte erfolglos die Fünf-Proze…
Abgeordnetenmitarbeitern stelle keinen Wahlfehler dar

`Darunter ist eine Leninbüste, so ein Meter fünfzig groß, aus Bronze. Der guckt teilnahmslos auf die Straße. Nichts Heroisches in seinem Blick, ein ganz normales Bildnis. Keine Hände. Eine Andeutung von Hemd und Jackett. Es ist lange her, dass ich ihn gesehen habe. Die Kiste ist kurz nach der ,,W…
Es stellt keinen Menschen dar, sondern einen Typus,

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 1. Februar 2018, über die Sammelübersichten 10 bis 16 mit beim Deutschen Bundestag eingegangenen Petitionen entschieden. Die Sammelübersicht 10 enthält zudem die Statistik über die beim Bundestag vom 22. Oktober 2013 bis 23. Oktober 2017 eingegange…
wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand dar