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Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel hat am Freitag, 19. November 2021, Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag eingelegt. Er begründet dies damit, dass es bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 in einigen Berliner Wahlkreisen aufgrund von fehlenden oder falschen Sti…
Vorschriften verletzt und stellten deshalb Wahlfehler dar

Regionen der Erde ein Risiko für das Leben der Menschen dar

Der Auswärtige Ausschuss hat am Freitag, 8. April 2022, den Unterausschuss Internationale Klima- und Energiepolitik konstituiert. Lisa Badum (Bündnis 90/Die Grünen) wurde zur Vorsitzenden gewählt. Dem Gremium gehören elf ordentliche Mitglieder sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter, e…
vielen Regionen ein Risiko für Frieden und Stabilität dar

‚1840‘, Stirnwand des Abgeordnetenrestaurants im Reichstagsgebäude Ein weiteres Kunstwerk auf der Ebene des Plenarsaals schuf der Maler Markus Lüpertz. Er hat sein Leinwandgemälde ‚1840‘ bündig in die Stirnwand des Abgeordnetenrestaurants eingelassen. In diesem Gemälde verweist er auf die Rheinre…
vitaler plastischer Kraft und energischer Expression dar

Der Bundestag hat am Donnerstag, 7. November 2019, einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Energieversorgung Deutschlands gewährleisten – Nord Stream 2 vor der Sanktionspolitik schützen“ (19/14763) erstmals beraten und im Anschluss zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft …
eine Gefahr für die Energieversorgung Deutschlands dar

Ausschuss stellt das Notparlament im Verteidigungsfall dar

Die Bundesregierung will die Steuerzahler und Anleger besser schützen. Der Bundestag hat dazu am Donnerstag, 8. Oktober 2020, erstmals über den von ihr eingebrachten Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinien 2019 / 878 und 2019 / 879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportio…
Nachranganleihen von Unternehmen anderer Branchen dar

Die Fraktion Die Linke fordert ein Verbot von Strom- und Gassperren. Ein dazu vorgelegter Antrag (20/2686) stand am Donnerstag, 22. September 2022, auf der Tagesordnung des Bundestages. Darüber hinaus brachte die Linksfraktion einen Antrag mit dem Titel ‚Gas- und Strompreisdeckel einführen‘ (20/3…
kälteren Jahreszeit stelle eine große Gesundheitsgefahr dar

Mit ethischen Fragen der Künstlichen Intelligenz (KI) haben sich die Mitglieder der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ am Montag, 14. Januar 2019, im öffentlichen Teil ihrer Sitzung unter Vorsitz vo…
Kosten und Voraussetzungen dieser Kontrollmöglichkeit dar

Der 1955 in Leipzig geborene Künstler Andreas Gursky ist einer der führenden zeitgenössischen Fotokünstler aus der Schule der Düsseldorfer Kunstakademieprofessoren Bernd und Hilla Becher. Seine monumentalen Bildformate entstehen durch digitale Zusammenfügung zahlreicher Einzelaufnahmen, die dasse…
Erinnerung an die geschichtliche Bedeutung Bonns dar