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Voraussetzung für eine eventuelle Corona-Impfung von Kindern ist eine entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko). Darauf wiesen mehrere Sachverständige während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pa…
Durchführung der Aktion einen beachtlichen Erfolg dar

Der Schutz der Bevölkerung und die Hilfe in Katastrophenfällen wie 2021 im Ahrtal müssen neu strukturiert werden und eine stärkere Beachtung in der Politik finden. Darin waren sich die Experten am Montag, 4. Juli 2022, bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat einig. …
Öffentliche Sicherheit der Freien Universität Berlin legte dar

Daer Bundestag hat am Donnerstag, 27.
Baustein im Rahmen der Digitalisierung der Verwaltung dar

Experten schätzen die aktuellen Entwicklungen und Perspektiven im Bereich autonomer Waffensysteme und die Rolle Deutschlands im Kontext internationaler Bemühungen, solche Waffensysteme technologisch und in ihrer Verbreitung zu begrenzen oder zu verbieten, in einer öffentlichen Anhörung des Untera…
Entwicklungen abzeichne, stelle ein großes Problem dar

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 1. März 2018, eine Reihe von Beschlüssen gefasst. Änderung des Konsulargesetzes: Einstimmig hat der Bundestag eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/996) zum Entwurf der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Konsu…
des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dar

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 21. März 2019, über eine Reihe von Vorlagen entschieden: Verbraucherschutz für Bahnkunden: Einstimmig angenommen wurde der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung beförderungsrechtlicher Vorschriften im Eisenbahnbere…
wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand dar

Einen hitzigen Schlagabtausch hat der Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die geplante Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) geführt. Der nach zweitägigen Verhandlungen unter der Federführung der deutschen Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft z…
Reform eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit dar

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung von Sonntag, 27. Februar, vor dem Bundestag angekündigt, dass er ein „Sondervermögen Bundeswehr“ schaffen will. Die Einrichtung solcher „Sondervermögen“ ist für die Haushaltspolitik von Bund und Ländern nicht ungewöhnlich. Sie werden auch Nebenhaushalte oder Schattenhaushalte genannt, das Statistische Bundesamt spricht in seiner volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung von „Extrahaushalten“.
Ausnahme vom Verfassungsgrundsatz der Haushaltseinheit dar

Wegen Chinas Aufrüstung steht die Nato unter enormem Druck, sagt Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU), Mitglied des Präsidiums der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato-PV) und Leiter der deutschen Delegation in der Nato-PV, im Interview nach der 67. Jahrestagung der Nato-PV, die vom 8….
unmittelbare Gefahr für die euro-atlantische Sicherheit dar

Flexibler, pluralistischer und projektförmiger läuft heute bürgerschaftliches Engagement ab, erläuterten die Sachverständigen im öffentlichen Fachgespräch des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement zum Thema „Modernes Ehrenamt, non-formales Engagement und Digitalisierung“ am Mittwoch, 14….
obsolet, das Digitale stelle lediglich eine Erweiterung dar