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Alle Beteiligten erneut zusammen an einen Tisch bringen und das Kosten-Nutzen Verhältnis anhand einer Studie ermitteln – dies war das Ergebnis eines Besuchs der Mitglieder des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages am Dienstag, 9. Mai, in Rostock. Anlass war eine Petition aus dem Jahr 2016, die den Erhalt der Mühlen­dammschleuse an der Warnow zum Ziel hat.
Vorsitzender des Petitionsausschusses, die aktuelle Lage dar

Ein Vorstoß der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Reform der Haushaltsregeln und Vermögensaufstellung des Bundesvermögens ist bei Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses unter Vorsitz von Dr. Gesine Lötzsch (Die Linke) am Montag, 24. April 2017, auf ein geteiltes…
stelle keine haushaltspolitisch strukturelle Leistung dar

Der Bundestag hat am Donnerstag, 7. Mai 2020, Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft in Zeiten der Corona-Krise“ (19/18958) und einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Rechtsstaat in der Corona-Krise verteidigen – Bürger und F…
verurteilte Person stellt eine Gefahr für andere Menschen dar

Wills Engagement für den Kulturaustausch resultiert aus seinem vorbildlichen Einsatz für den Dienst an der Gemeinschaft sowie die von ihm gezeigte Bereitschaft, seine Erfahrungen mit anderen zu teilen. Will arbeitet freiwillig für das „Rent an American“-Programm des Tübinger Deutsch-Amerikanische…
einzigartige Erfahrung während Wills Auslandsjahrs dar

Kernenergie, Globalisierung, Gentechnologie – es sind stets Zukunftsfragen, mit denen sich Enquete-Kommissionen befassen. Mit diesen überfraktionellen, von Abgeordneten und Sachverständigen besetzten Arbeitsgruppen versucht das Parlament, über den Tellerrand der Tagespolitik hinauszublicken und Lösungsansätze für gesellschaftliche Probleme zu finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind die Enquete-Kommissionen so zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.
kritisierten, so stellte „Rio“ doch einen Wendepunkt dar

Die Bundesregierung plant, die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest nach Deutschland zu verschärfen. So soll unter anderem die Schonzeit für Wildschweine aufgehoben werden. Das sieht eine Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung vor, auf die sich das Bundeskab…
Afrikanische Schweinepest stellt eine große Gefahr dar

Das im Oktober von der EU-Kommission vorgelegte Arbeitsprogramm für 2018 ist im Bundestag auf ein gemischtes Echo gestoßen. Während Redner von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen es am Donnerstag, 18. Januar 2018, in einer 60-minütigen Vereinbarten Debatte als ambitioniert lobten und ihre grundsätzliche…
Initiativen Darin legt die EU-Kommission jährlich dar

Ottmar Hörl, geboren 1950 in Nauheim, lebt in Frankfurt/Main, Nürnberg und Wertheim, Martin Luther: Hier stehe ich, Kunststoff, vier Farben (Schwarz, Grün, Blau, Rot), 2010 Das Schadow-Haus, in dem sich heute die Arbeitsräume des Sekretariats des Kunstbeirates des Deutschen Bundestages befinden, …
Bekenntnis zu den neuen sächsischen Landesteilen dar

Die Digitalisierung bietet für Menschenrechte und politische Teilhabe Chancen, birgt aber große Herausforderungen und Gefahren. In dieser Einschätzung stimmten die Sachverständigen in der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Thema „Menschenrechte und p…
Infrastruktur“ des Darknets die einzige Möglichkeit dar

Der andauernde Konflikt um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, weitere Sanktionen gegen Belarus und das geplante Aussöhnungsabkommen mit Namibia – nur drei Themen, zu denen Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in der Regierungsbefragung des Bundestages am Mittwoch, 9. Juni 2021, Rede und Antwort s…
Verhandlungsprozesses und stellten eine „gute Grundlage“ dar