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auf der Kuppel stellt der Video-Guide für Gehörlose dar

Der Digitalausschuss befasst sich am Montag, 4. Juli 2022, mit digitalen Identitäten. Die öffentliche Anhörung beginnt um 14 Uhr im Saal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses und dauert zweieinhalb Stunden. Grundlage ist ein Verordnungsvorschlag des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der EU-Verordnung (910 / 2014) im Hinblick auf die Schaffung eines Rahmens für eine europäische digitale Identität sowie ein Bericht der Kommission.
und sichere Lösung für die digitale Identifizierung dar

Die Sieben-Tage-Meldeinzidenz als Hauptkriterium für die Aktivierung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung heranzuziehen ist aus Sicht mehrerer zu einer öffentlichen Anhörung des „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 27. Mai 2…
stelle im Übrigen auch nicht die Krankheitsinzidenz dar

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Dezember 2020, über eine Reihe von Vorlagen abgestimmt: Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof: So stimmten die Abgeordneten einer Beschlussempfehlung und einem Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz…
Verkehrssicherheitspolitik beziehungsweise Verkehrssicherheitsindikatoren dar

Die Bundesregierung plant, die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest nach Deutschland zu verschärfen. So soll unter anderem die Schonzeit für Wildschweine aufgehoben werden. Das sieht eine Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung vor, auf die sich das Bundeskab…
Afrikanische Schweinepest stellt eine große Gefahr dar

Das im Oktober von der EU-Kommission vorgelegte Arbeitsprogramm für 2018 ist im Bundestag auf ein gemischtes Echo gestoßen. Während Redner von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen es am Donnerstag, 18. Januar 2018, in einer 60-minütigen Vereinbarten Debatte als ambitioniert lobten und ihre grundsätzliche…
Initiativen Darin legt die EU-Kommission jährlich dar

Ottmar Hörl, geboren 1950 in Nauheim, lebt in Frankfurt/Main, Nürnberg und Wertheim, Martin Luther: Hier stehe ich, Kunststoff, vier Farben (Schwarz, Grün, Blau, Rot), 2010 Das Schadow-Haus, in dem sich heute die Arbeitsräume des Sekretariats des Kunstbeirates des Deutschen Bundestages befinden, …
Bekenntnis zu den neuen sächsischen Landesteilen dar

Die Digitalisierung bietet für Menschenrechte und politische Teilhabe Chancen, birgt aber große Herausforderungen und Gefahren. In dieser Einschätzung stimmten die Sachverständigen in der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Thema „Menschenrechte und p…
Infrastruktur“ des Darknets die einzige Möglichkeit dar

Der andauernde Konflikt um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, weitere Sanktionen gegen Belarus und das geplante Aussöhnungsabkommen mit Namibia – nur drei Themen, zu denen Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in der Regierungsbefragung des Bundestages am Mittwoch, 9. Juni 2021, Rede und Antwort s…
Verhandlungsprozesses und stellten eine „gute Grundlage“ dar

Evelyn Zupke, SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, fordert „endlich passende Instrumente“ zu schaffen, damit Betroffenen des SED-Unrechts angemessen geholfen werden kann. Mit ihrem Jahresbericht 2024 möchte Zupke einen Beitrag dazu leisten, eben jene Instrumente zu finden. Es gelte, so die Bundesbeauftragte im Interview mit dem Parlamentsfernsehen (Video), den Opfern nachhaltig zu helfen, die soziale Lage zu stabilisieren und „Gerechtigkeitslücken im Gesetzeswerk“ zu schließen.
heute andauernden Folgen der Repression in der DDR dar