Aus: Calle, Sophie: Die Entfernung, Dresden 1996 (vergriffen). „Wenn ein Herrschaftssystem verfällt oder gestürzt wird, verlieren die von ihm geschaffenen Denkmäler, soweit sie der Legitimation und Festigung des Herrschaftssystems dienten, grundsätzlich ihre Existenzberechtigung.‘ (aus: Mitteilun…
Es stellt keinen Menschen dar, sondern einen Typus,
Ab dem 1. Januar 2019 sollen in Deutschland geänderte Mautsätze für Lkw gelten. Das sieht der von der Bundesregierung vorgelegte „Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes“ (19/3930) vor, über den das Parlament am Donnerstag, 27. September 2018, erstmalig debat…
Dies stelle eine erhebliche Wettbewerbsverzerrung dar
Die Mehrheit der Sachverständigen spricht sich aufgrund fehlender praktischer Alternativmethoden für eine Verlängerung der Frist für die betäubungslose Ferkelkastration aus. Kritisiert wurde in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft unter Leitung von Alois Ge…
gravierenden Eingriff in das Verfassungsrechtsgut Tierschutz dar
Der Verkehrsausschuss unter Vorsitz von Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) hat sich am Montag, 11. Juni 2018, bei einer öffentlichen Expertenanhörung mit dem Bahnprojekt „Stuttgart 21“ befasst. Dabei sprach sich insbesondere Hannes Rockenbauch vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 für einen von …
bekannten Alternativen stellten kein schlüssiges Konzept dar
Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. Juni 2022, über den Entwurf der Bundesregierung für ein „Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen“ (20/2247) zur Änderung verschiedener Verbrauchsteuergesetze aufgrund von EU-Vorgaben beraten. Im Anschluss wurde der Entwurf an die Ausschüsse über…
Deutschland als Reiseziel internationaler Touristen dar
Der Bundestag hat sich demonstrativ zum Erhalt der Buchpreisbindung bekannt. Mit den Stimmen aller Fraktionen verabschiedete er am Freitag, 14. Dezember 2018, einen entsprechenden Antrag der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (19/6413). Mit dem Antrag fordert der Bundestag die Bundesregierung auf, der…
Grundfreiheiten grenzüberschreitend tätiger Marktteilnehmer“ dar
Die Kuppel und die Dachterrasse des Reichstagsgebäudes sind täglich in der Zeit von 18.30 Uhr bis 21.45 Uhr (letzter Einlass) für eine begrenzte Zahl von Einzelbesuchern geöffnet. Eine Besichtigung ist jedoch nur mit vorheriger Anmeldung möglich. Für eine Terminanfrage steht ein Online-Formular (redaktioneller Hinweis: bitte als Link) zur Verfügung. Die Ausgabe von Audio-Guides ist derzeit nicht möglich. Die Service-Außenstelle des Besucherdienstes ist geschlossen.
auf der Kuppel stellt der Video-Guide für Gehörlose dar
auf der Kuppel stellt der Video-Guide für Gehörlose dar
Der Digitalausschuss befasst sich am Montag, 4. Juli 2022, mit digitalen Identitäten. Die öffentliche Anhörung beginnt um 14 Uhr im Saal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses und dauert zweieinhalb Stunden. Grundlage ist ein Verordnungsvorschlag des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der EU-Verordnung (910 / 2014) im Hinblick auf die Schaffung eines Rahmens für eine europäische digitale Identität sowie ein Bericht der Kommission.
und sichere Lösung für die digitale Identifizierung dar
Die Sieben-Tage-Meldeinzidenz als Hauptkriterium für die Aktivierung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung heranzuziehen ist aus Sicht mehrerer zu einer öffentlichen Anhörung des „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 27. Mai 2…
stelle im Übrigen auch nicht die Krankheitsinzidenz dar
