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Das Nebeneinander der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung (GKV/PKV) wird von Gesundheits- und Rechtsexperten nach wie vor unterschiedlich bewertet. Das zeigte sich am Montag, 23. September 2019, in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages zu einem Antrag de…
die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten dar

Am Mittwoch, den 19. April 2023 hat der Bundestag auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU in einer Aktuellen Stunde über das Thema „Weiternutzung der Kernkraft: Für eine zuverlässige und klimafreundliche Energieversorgung in Krisenzeiten“ debattiert. Union will AKW-Weiterbetrieb bis mindestens End…
Menschenleben gekostet und stelle ein großes Risiko dar

‚Kopf mit tiefenräumlichen Flächen I‘ in einem Hof des Paul-Löbe-Hauses Joannis Avramidis gilt als einer der letzten Vertreter einer Bildhauerei, in deren Mittelpunkt die Auseinandersetzung mit der Frage nach den Proportionen des menschlichen Körpers steht. Seine Suche nach einer Formel für ein a…
bedeutende Werkgruppe stellen seine Kopfskulpturen dar

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 4. April 2019, über eine Reihe von Vorlagen entschieden: Beschlüsse zu Petitionen: Der Bundestag stimmte zwölf Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen zu, die beim Bundestag eingegangen und vom Petitions…
Stromkennzeichnung stelle notwendigerweise eine Vereinfachung dar

Ausstellung aus Anlass des 100. Jahrestages der Gründung des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold Vom 26. September bis 18. Oktober 2024
demokratische Organisation der Weimarer Republik dar

Jakob-Kaiser-Haus heute eine funktionsfähige Arbeitseinheit dar

Die Bundesregierung hat sich auf neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen geeinigt. In Zukunft sollen auch bei einem stationären Krankenhausaufenthalt ärztliche Zwangsmaßnahmen möglich sein. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett nun verabschiedet hat. „Damit schließen wir eine Sch…
„Stellt das sonst nicht eine Ungleichbehandlung dar

Sachverständige haben im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit den Zustand des deutschen Waldes unterschiedlich beurteilt. In einem öffentlichen Fachgespräch am Mittwoch, 25. November 2020, sprach die Mehrzahl der Experten von einer dramatischen Situation, während eine Minderh…
der Klimawandel eine zusätzliche Herausforderung dar

Frisches Geld, gepaart mit ambitionierten Reformbemühungen: Damit wollen und müssen führende Geberländer wie Deutschland die Weltbank als wichtigste Institution für Entwicklungsfinanzierung besser auf die globalen Entwicklungsziele ausrichten, waren sich die Sachverständigen in einem Fachgespräch…
der Erde Mitglied seien, stelle ein wichtiges Forum dar

Kernenergie, Globalisierung, Gentechnologie – es sind stets Zukunftsfragen, mit denen sich Enquete-Kommissionen befassen. Mit diesen überfraktionellen, von Abgeordneten und Sachverständigen besetzten Arbeitsgruppen versucht das Parlament, über den Tellerrand der Tagespolitik hinauszublicken und Lösungsansätze für gesellschaftliche Probleme zu finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind die Enquete-Kommissionen so zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.
Kommissionsbericht eine wichtige Vorarbeit für spätere Gesetze dar