Dein Suchergebnis zum Thema: antisemitismus

Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss am Donnerstagabend, 18. Januar 2024, nach rund neuneinhalb-stünd…
den Schutz jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus

230. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 20. Mai 2021 Tagesordnungspunkt 8 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in LieferkettenDrucksachen 19/28649, 19/29592 Beschlussempfehlu…
Höchst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Antisemitismus

Zum Abschluss der ersten Lesung des Bundeshaushalts 2024 (20/7800) und des Finanzplans für die Jahre 2023 bis 2027 (20/7801) hat der Bundestag am Freitag, 8. September 2023, in einer Schlussrunde gut eineinhalb Stunden lang Bilanz der viertägigen Beratungen gezogen. Im Anschluss werden wurden die…
den Schutz jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus

Der Bundestag hat am Freitag, 2. Februar, den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Namentlich wurde das Haushaltsgesetz 2024 mit 388 Ja-Stimmen gegen 279 Nein-Stimmen verabschiedet. Darüber hinaus wurde das zweite Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen von CDU/CSU und AfD angenommen. Damit verfügt der Bund in diesem Jahr über ein Budget in Höhe von 476,81 Milliarden Euro.
den Schutz jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus

Der Haushaltshaltausschuss hat sich am Donnerstag, 11. Januar 2024, im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit dem noch in der Beratung befindlichen Haushalt 2024 befasst. Gegenstand war zum einen der jüngst von den Koalitionsfraktionen vorgelegte Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz…
den Schutz jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus

Der Haushaltsausschuss hat am Freitag, 17. November 2023, in den frühen Stunden die Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 beendet. Einen Beschluss über das Haushaltsgesetz sowie über das Haushaltsfinanzierungsgesetz fasste der Ausschuss wie angekündigt nicht. In der Sitzung nahm der Ausschu…
den Schutz jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus

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