Dein Suchergebnis zum Thema: antisemitismus

124. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 3 a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des StrafverfahrensDrucksache 19/14747 Überweisungsbeschluss: A. f. Recht und Verbr…
Bombenanschlags auf das Jüdische Gemeindehaus zu Berlin – Antisemitismus

Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Januar 2021, einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Garantiesicherung statt Hartz IV – Mehr soziale Sicherheit während und nach der Corona-Krise“ (19/25706) nach halbstündiger erster Debatte zur weiteren Beratung an den federführenden A…
Antisemitismusbekämpfung: Die AfD will Antisemitismus

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 20. Oktober 2022, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Guantánamo Bay: Überwiesen wurde ein Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem Titel „Unterstützung für die Schließung des Gefa…
Auch Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit

Anträge von Linken und Grünen zur Kriminalität gegen Frauen haben am Donnerstag, 15. April 2021, im Bundestag keine Mehrheit gefunden. Nach halbstündiger Debatte wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Hasskriminalität und andere Formen von Gewalt gegen Frauen endlich erfassen und wi…
„Frauenhass ist nebst Antisemitismus und Rassismus

Journalisten und Zeitungsverleger sprechen sich für eine bundesgesetzliche Regelung des Presseauskunftsrechts gegenüber Bundesbehörden aus. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses unter Vorsitz von Andrea Lindholz (CDU/CSU) am Montag, 11. März 2019, deutlich. Dabei äußerten…
Demokratiestärkung, gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus

Mehrere Anträge sowie ein Gesetzentwurf der Opposition, die auf eine starke Demokratie, einen handlungsfähigen Staat und nachhaltige Finanzen zielen, hat der Bundestag am Mittwoch, 16. September 2020, debattiert. Die Vorlagen der Opposition wurden entweder abgelehnt oder zur weiteren Beratung an …
Demokratiestärkung, gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus

Der Bundestag hat am Mittwoch, 30. November 2022, zwei Anträge der AfD-Fraktion (20/4063, 20/2591) für deutsche Olympiabewerbungen abgelehnt. Beide Vorlagen wurden mit der breiten Mehrheit von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke gegen die Stimmend er Antragsteller abgelehnt. De…
Auch Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit

Für Reformen im System der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat sich eine Mehrheit der Sachverständigen am Montag, 7. Juni 2021, in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Dr. Matthias Bartke (SPD) ausgesprochen. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der FDP-Fraktion (19/…
Antisemitismusbekämpfung: Die AfD will Antisemitismus

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 29. November 2018, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Waffenlieferungen in den Nahen Osten: Die Fraktion Die Linke macht sich in einem Antrag (19/3906), der federführend im Auswärtigen Ausschuss beraten wird…
Demokratiestärkung, gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus

243. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 29. Juni 2017 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 7 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerinzum Europäischen Rat am 22. und 2…
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antisemitismus