Dein Suchergebnis zum Thema: antisemitismus

Nach der Eröffnung der Haushaltswoche durch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Dienstag, 5. September 2023, haben die Oppositionsfraktionen im Bundestag ihre Kritik am Entwurf zum Bundeshaushalt 2024 (20/7800) vorgebracht. Im Einzelnen geht es dabei um den Einzelplan 08 des Bundesmin…
Inneren werde mit 100 Millionen Euro der Kampf gegen Antisemitismus

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. November 2022, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Schweinehaltern durch die Krise helfen“ (20/2566) mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linke abgelehnt. Er folgte damit einer Beschlussvorlage des Ausschusses für Ernährung und…
Auch Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit

Die Folgen des Kriegs in der Ukraine haben am Donnerstag, 24. März 2022, auch die Bundestagsdebatte über den Haushalt 2022 des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat (BMI) bestimmt. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) verwies in der ersten Lesung des Etatentwurfs der Bundesregierung (20/100…
Dies gelte auch für die Bekämpfung von Antisemitismus

Die von der Bundesregierung für das kommende Jahr geplanten Ausgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) sind nach den Worten von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) „gut investiertes Geld“ vor allem in die Sicher…
Herausforderungen“ in Bezug auf Terrorismus, Extremismus, Antisemitismus

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Dezember 2020, den Einzelplan 06 (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) im Haushalt 2021 (19/22600) in zweiter Lesung angenommen. Für den Etat mit einem Ausgabevolumen von 18,46 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) stimmten CDU/CSU und SPD…
Herausforderungen“ in Bezug auf Terrorismus, Extremismus, Antisemitismus

Mit einer Kontroverse über den Etat 2022 des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) hat der Bundestag am Donnerstag, 2. Juni 2022, seine viertägigen Haushaltsberatungen fortgesetzt. Für den Einzelplan 06 des Haushaltsgesetzes 2022 (20/1000, 20/1002) einschließlich des Ergänzungshausha…
Dies gelte auch für die Bekämpfung von Antisemitismus

Der Bundestag hat am Donnerstag, 29. September 2022, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Schöffenrecht reformieren – Richterliches Ehrenamt stärken“ (20/2558) mehrheitlich abgelehnt. Für den Antrag stimmte neben der Union auch die AfD. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stimmten dage…
Auch Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgerufen, sich der „großen digitalen Herausforderung“ zu stellen. „Wir stehen in einem wahnsinnigen internationalen Wettbewerb“, sagte die Regierungschefin am Mittwoch, 21. November 2018, in der Generalaussprache zum Etat der Bundeskanzlerin und …
muss personelle Konsequenzen geben.“ Statt sich zum Antisemitismus

Die Migrationspolitik und jüngste Gewalttaten in Chemnitz sowie in anderen Orten haben die Generaldebatte über den Bundeshaushalt 2019 bestimmt. Beraten wurden dabei auch der im Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 (19/3400, 19/3401) enthaltene Etat von Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt (Ei…
muss personelle Konsequenzen geben.“ Statt sich zum Antisemitismus

Mit der breiten Mehrheit aller übrigen Fraktionen hat der Bundestag am Donnerstag, 27. April 2023, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Neuausrichtung der deutschen Politik im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika – Strategischer Ansatz auf Augenhöhe“ (20/2556) abgelehnt. Zur Absti…
Auch Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit