Dein Suchergebnis zum Thema: antisemitismus

134. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 9. November 2023 Tagesordnungspunkt 7 Vereinbarte Debatte Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen Es findet eine Aussprache statt. Überweisungsbeschluss der Entschließungsanträge auf Drucksachen 20/91…
Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Antisemitismus

Datum Gast Thema 15. Mai 2024 Gespräch mit Alison Clausen (Stellvertretende globale Koordinatorin der UN-Dekade „Ozeanforschung für nachhaltige Entwicklung“, UNESCO) über die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zum Schutz der Ozeane und deren nachhaltige Nutzung in Entwicklungsländern 15. Mai 202…
Instrumente der Entwicklungszusam-menarbeit im Kampf gegen Antisemitismus

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Juni 2021, einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (19/27452, 19/28409) in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung (19/30440) zugestimmt. Die Vorlage wurde …
Antisemitismusbekämpfung: Die AfD will Antisemitismus

Drei Gesetzentwürfe und drei Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stärkung der politischen Partizipation hat der Bundestag am Freitag, 27. September 2019, nach erster Aussprache zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Dabei ging es um den Antrag mit dem Titel „Junge Menschen…
Demokratiestärkung, gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann für seinen Bereich im kommenden Jahr rund 38 Millionen Euro mehr als im laufenden Haushaltsjahr ausgeben. Das sieht der Einzelplan 07 des Regierungsentwurfs für den Haushalt 2021 (19/22600) in der durch den Haushaltsausschuss geänder…
Zivilgesellschaft gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus

Die Corona-Pandemie hat im zu Ende gehenden Jahr nicht nur die Debatten, sondern auch die gesetzgeberische Arbeit des Bundestages dominiert. Noch in der Aussprache zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung am 30. Januar 2020 spielte das Thema Corona keine Rolle. Das änderte sich am 12. Feb…
„Heute begreifen wir leider, dass der Antisemitismus

Über die Schwerpunkte im Bereich der Justiz und des Verbraucherschutzes informierte Bundesministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag, 1. Oktober 2020, in der Bundestagsdebatte über den Etatentwurf für ihr Ressort (19/22600). Die im Haushalt vorgesehenen Ausgaben seien gut angelegt, sagte …
Zivilgesellschaft gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus

Die Haushaltsexpertinnen und -experten der Bundestagsfraktionen haben zu Beginn der Haushaltswoche am Dienstag, 30. Januar 2024, einen intensiven Schlagabtausch über die Haushaltspolitik der Bundesregierung und Koalition geführt. Der Entwurf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF, Einzelplan 08…
Inneren werde mit 100 Millionen Euro der Kampf gegen Antisemitismus

Der Präsident des Staates Israel, Isaac Herzog, hat am Dienstag, 6. September, im Rahmen seines Staatsbesuchs in Deutschland vor dem Deutschen Bundestag gesprochen. Herzog unterstrich in seiner Ansprache, dass nur gemeinsam dem Gedenken an die Shoah eine Bedeutung verliehen werden könne, auch wenn es unmöglich sei, die Vergangenheit zu überbrücken. Zuvor hatte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in einer Ansprache an das vor 70 Jahren unterzeichnete Luxemburger Abkommen erinnert.
Wir müssen Antisemitismus und Rassismus den Kampf ansagen

Der Bundestag hat am Freitag, 21. Mai 2021, drei Gesetzentwürfe und vier Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie einen Gesetzentwurf und einen Antrag der FDP-Fraktion zur Förderung von Partizipation und zivilgesellschaftlichem Engagement zurückgewiesen. Initiativen der Grünen und der FDP…
Demokratiestärkung, gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus