Israelis & Deutsche – Die Ausstellung 16. Oktober bis 13. November 2015 Kulturwelten 12. bis 19. Juni 2015 Zeichnen gegen das Vergessen 28. Januar bis 27. Februar 2015 Der Tod hat nicht das letzte Wort – Niemand zeugt für den Zeugen 28. Januar bis 27. Februar 2015 Operation Heimkehr – Bundeswehrs…
April 2009 Antisemitismus? Antizionismus?
Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 13. Dezember 2023, mit dem politischen Islamismus in Deutschland befasst. Die Fraktion der CDU/CSU hat dazu erstmals einen Antrag mit dem Titel „Politischen Islamismus wirksam bekämpfen – Ausländische Einflussnahme auf deutsche Muslime zurückdrängen“ (20/9729…
Haltungen, Hassbotschaften, Terrorverherrlichung, Antisemitismus
Die Bereitschaft nach Auschwitz zu reisen, sei eine „Geste für die Zukunft“. Mit diesen Worten richtete sich der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch, 29. Januar 2020, während einer Podiumsdiskussion an 60 Jugendliche, die die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau kurz zuvor im Rahmen …
brauche es klare gesetzgeberische Maßnahmen gegen Antisemitismus
Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 7. November 2019, eine Reihe von Vorlagen abgestimmt: Internationaler Eisenbahnverkehr: Der Bundestag hat einstimmig den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnver…
Antisemitismus ächten: Direkt abgelehnt wurde mit den
75. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Dezember 2022 Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert. Tagesordnungspunkt 1 Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum Europä…
bei Straftaten mit dem Tatmittel Messer sowie bei Antisemitismus
130. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. Oktober 2023 Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert. Tagesordnungspunkt 1 Befragung der Bundesregierung Nach Berichterstattung durch den Bund…
Verherrlichung von Terror in Deutschland unterbinden – Antisemitismus
Der 3. Untersuchungsausschuss des Bundestages in dieser Wahlperiode, der sich mit den Ermittlungen zur Mordserie der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) befasste, hat am Dienstag, 27. Juni, seinen Abschlussbericht an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Was mit den Möglichkeiten des Parlaments habe aufgeklärt werden können, sei aufgeklärt worden, sagte der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger (Mitte).
Initiativen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus
Im Jahr 1871 wurde das preußisch-deutsche Kaiserreich gegründet – und mit ihm der erste gesamtdeutsche Reichstag. Ein Meilenstein in der deutschen Parlamentsgeschichte. Der Erfurter Comic-Künstler Simon Schwartz erinnert auf seine eigene Weise an jene frühe Phase des deutschen Parlamentarismus – mit bunten, stilistisch einzigartigen Bildbögen. Entnommen sind sie seiner 2019 erschienen Graphic Novel „Das Parlament – 45 Leben für die Demokratie“.
gegen einen immer hasserfüllteren Nationalismus und Antisemitismus
Gesundheitsexperten sehen in der von der Bundesregierung geplanten Reform der Anästhesie- und Operationsassistenz eine sinnvolle Initiative. In einer Anhörung des Gesundheitsausschusses zu dem Gesetzentwurf (19/13825) am Montag, 21. Oktober 2019, unter Leitung von Erwin Rüddel (CDU/CSU) verwiesen…
Antisemitismus ächten: Direkt abgelehnt wurde mit den
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 14. November 2019, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Änderung der Handwerksordnung: Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur vierten Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschrif…
Antisemitismus ächten: Ein weiterer Antrag der AfD-Fraktion
