Die Novellierung des Kulturgutschutzrechts bleibt höchst umstritten. In einer Anhörung des Kulturausschusses am 13. April über den Entwurf, mit dem die Aus- und Einfuhr von Kulturgütern neu geregelt werden soll, legten 15 Experten ihre unterschiedlichen Sichtweisen dar.
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Welche Regelungen müssen bei der Novellierung des Filmförderungsgesetzes überdacht werden, damit Filme wie „Toni Erdmann“ entstehen, wollten die Abgeordneten des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 22. Juni, bei der Anhörung von Experten aus der Filmwirtschaft wissen.
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In einer Anhörung des Unterausschusses Neue Medien zum Thema „Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet“ haben sich die Sachverständigen am 25. Oktober dafür ausgesprochen, kinderpornografische Inhalte zu löschen. Erstes Ziel bleibe, die Täter zu fassen.
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Der Ausschuss für Kultur und Medien ist am Mittwoch, 15. Mai 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung des Gremiums stand unter anderem ein Gespräch zum Thema „Desinformation im Kontext von Konflikten in den Regionen Nahost, Ukraine und Westbalkan“.
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Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich am Mittwoch, 13. März 2024, in einer öffentlichen Sitzung mit den Schwierigkeiten von Kulturschaffenden mit Familie befasst. Auf der Tagesordnung des Gremiums stand unter anderem das Thema „Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kultur- und Kreativbereich“. Das Gremium ist auf der Bundesebene für den gesamten Themenkomplex Kultur und Medien zuständig. Es kontrolliert zum Beispiel die kulturpolitische Förderpolitik der Bundesregierung, berät über die Zukunft der Deutschen Welle und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, entscheidet über die nationale Filmförderung mit oder diskutiert die Förderung geschichtlicher Lernorte von nationaler Bedeutung.
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Vertreter verschiedener Kultureinrichtungen aus Deutschland und Kamerun haben sich im Rahmen eines öffentlichen Fachgesprächs im Kulturausschuss am Mittwoch, 12. Oktober 2022, für eine Zusammenarbeit „auf Augenhöhe“ zwischen Europa und den Ländern des globalen Südens bei der Dekolonisierung von Museen und anderen Kultureinrichtungen ausgesprochen. Die Restitution von Kulturgütern aus kolonialen Kontexten an die Herkunftsgesellschaften bilde in diesem Zusammenhang zwar einen wichtigen Aspekt, ebenso müssten aber neue Formen der Zusammenarbeit gefunden werden. Unterstützung für diese Sichtweise äußerten Abgeordnete aller Fraktionen. Lediglich aus der AfD hieß es, das Konzept der Dekolonisierung sei „holzschnittartig“ und Restitutionen dürften nur in Einzelfällen vorgenommen werden.
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Vertreter der Film- und Kinobranche fordern eine umfassende Reform der Filmförderung in Deutschland. Allerdings liegen die Ansichten von Kinobetreibern, Produzenten, Verleihern und Fernsehsendern mitunter weit auseinander. Das hat sich in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 21. April 2021, gezeigt. Thema der Sitzung unter Leitung von Katrin Budde (SPD) war die geplante Novelle des Filmförderungsgesetzes der Bundesregierung (19/27515). Auf der Tagesordnung standen außerdem Anträge von AfD (19/27871), FDP (19/27822) und Die Linke (19/27315).
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Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 7. November 2019, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Räuberischer Diebstahl: Ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur strafrechtlichen Harmonisierung von Paragraf 252 des Strafgesetzbuches (Räuberischer Diebst…
Antisemitismus ächten: Ein weiterer Antrag der AfD-Fraktion
Das Medienangebot wird nach Einschätzung von Experten im Zeitalter der Digitalisierung vermutlich individualisierter, vielfältiger und interaktiver. Dies trat bei einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 10. Juni, deutlich zutage.
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Experten bewerten Forderungen nach einem Restitutionsgesetz für NS-Raubkunst skeptisch. Dies war der vorherrschende Tenor einer öffentlichen Anhörung des Kulturausschusses am Mittwoch, 2. Dezember, zum Thema Provenienzforschung und Restitution.
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