Um das Ob und Wie der Evaluation von ziviler Krisenprävention ging es bei einer Anhörung des Unterausschusses für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln am 28. September. Dabei kommt es auf die Erhebungsmethoden an.
Einrichtung eines Sondertribunals zur Strafverfolgung im Ukraine-Krieg
Friedensmissionen der Vereinten Nationen (VN) müssen stärker auf Prävention, Flexibilität und die Einbindung lokaler Kräfte ausgerichtet sein, so das Fazit des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ am Montag, 11. Januar.
Einrichtung eines Sondertribunals zur Strafverfolgung im Ukraine-Krieg
In einer öffentlichen Anhörungssitzung am Montag, 28. November 2016, hat der Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung unter Vorsitz von Heike Hänsel (Die Linke) Sachverständige zur Rolle der Vereinten Nationen bei der Prävention und Bekämpfung von Terrorismus befragt. Das Gremium ist ein Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages.
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„Sich mit der Vergangenheits- und Versöhnungsarbeit auseinanderzusetzen ist immer ein sehr wichtiger Bestandteil der zivilen Krisenprävention“, sagte Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ im öffentlichen Fachgespräch des Gremiums zum Thema „Vergangenheitsarbeit und Versöhnung als Beitrag zur zivilen Krisenprävention“ am Montagabend, 25. Januar 2021.
Einrichtung eines Sondertribunals zur Strafverfolgung im Ukraine-Krieg
Kein Nischenthema, sondern ein zentrales Instrument der deutschen Außenpolitik sei die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, sagte Thomas Erndl (CDU/CSU), stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“, einleitend während eines öffentlichen Fachgesprächs des Unterausschusses am Montag, 14. Dezember 2020, über die Folgen des Klimawandels für das kulturelle Erbe.
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Experten blicken skeptisch auf Pläne für eine Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. In einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses trugen die Sachverständigen aber am Montag, 29. Januar 2024, auch Vorschläge vor, wie die Staatenorganisation abseits solcher Pläne wieder handlungsfähiger für Friedenssicherung und Konfliktlösungen werden könnte und welchen Einfluss Deutschland dabei womöglich geltend machen kann.
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Tunesien und Ägypten haben eine reale Chance auf Demokratie und der politische Islam ist integrierbarer als im Westen manchmal gedacht wird. Darauf verwies der Journalist Rudolf Chimelli am6. Aprilin einer Anhörung desAuswärtigen Ausschusses.
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Die Abgeordneten sollen bei Fragen der Rüstungsexportkontrolle stärker eingebunden werden, forderten Sachverständige in einer Anhörung von drei Unterausschüssen des Auswärtigen Ausschusses zur „Abrüstung als Krisenprävention“ am Montag, 26. September.
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Sachverständige haben sich am Montag, 24. Juni, in einer öffentlichen Anhörung des Unterausschusses „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ mit einer Berufsschulausbildung an deutschen Auslandsschulen befasst und dabei unter anderem Pilotprojekte empfohlen.
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„Deutschland wird aufgrund seiner föderalen Strukturen, seiner Geschichte, seines ganzen außenpolitischen Profils als Mediator für glaubwürdig empfunden und geschätzt“, sagte Ina Lepel vom Auswärtigen Amt am 4. Februar im Unterausschuss Zivile Krisenprävention.
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