Dein Suchergebnis zum Thema: Ukraine-Russland-Konflikt

Nach Usbekistan und Tadschikistan – in eine Region der Chancen, aber auch voller Sicherheitsrisiken – reiste eine Delegation der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe vom 28. April bis 6. Mai 2024. Immer schon, aber jetzt erst recht – nach dem russischen Angriff auf den souveränen Nachb…
russischen Angriff auf den souveränen Nachbarstaat Ukraine

Mit 50,4 Milliarden Euro steigen Deutschlands Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf ein neues Rekordhoch seit 1992. Der Bundestag billigte am Mittwoch, 1. Juni 2022, den Einzelplan 14 des Haushaltsgesetzes 2022 des Bundesministeriums der Verteidigung (20/1000, 20/1002) einschließlich des Ergän…
des „brutalen Angriffskriegs“ Russlands gegen die Ukraine

Die Opposition wirft der Bundesregierung vor, zu wenig für die Abrüstung und Rüstungskontrolle zu tun. Eine Reihe von Anträgen der Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen (18/12799; 18/12800; 18/12898) wurden am Donnerstag, 29. Juni 2017, in die Ausschüsse überwiesen, ebenso wie die Ab…
Gehrcke warb zudem für ein besseres Verhältnis zu Russland

„Die Ukraine ist Europa“, sagte der Rada-Vorsitzende
„Die Ukraine ist Europa“, sagte der Rada-Vorsitzende

In der letzten Parlamentsdebatte dieser Legislaturperiode am Dienstag, 5. September, zur Situation in Deutschland haben die Parteien vor der Bundestagswahl ihre politischen Positionen abgesteckt und Bilanz gezogen. Vertreter von Union und SPD würdigten die gemeinsam erreichten Erfolge. Die Oppositionsvertreter von Grünen und Linken gingen mit der großen Koalition scharf ins Gericht und monierten falsche Weichenstellungen und verpasste Chancen.
Rolle, vor allem die Spannungen mit der Türkei und Russland

Die 17. Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier am Sonntag, 13. Februar, erneut zum Bundespräsidenten gewählt. Steinmeier erhielt im ersten Wahlgang 1.045 von 1.437 abgegebenen Stimmen. Die Versammlung wird aus den 736 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und ebenso vielen von den Volksvertretungen der 16 Bundesländer bestimmten Delegierten gebildet. Die Versammlung ist zum einzigen Zweck zusammengetreten, den Bundespräsidenten zu wählen.
Wladimir Putin: „Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine

bereits bestehender sozio-ökonomischer und gewaltsamer Konflikte
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg

Corona-Pandemie verschärft bestehende internationale Konflikte
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg

Der Anteil an deutschem Personal bei den Vereinten Nationen ist zwar gestiegen, könnte aber noch gesteigert werden, so die Meinung von Experten in einer Anhörung des Unterausschusses „Vereinte Nationen“ des Auswärtigen Ausschusses am Dienstag, 16. Juni.
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg

Eine gemischte Zwischenbilanz nach zwölf Jahren Präsenz internationaler Truppen in Afghanistan haben Experten wie Peter Scholl-Latour (links) am Mittwoch, 2. April, in einer Anhörung des Auswärtigen Ausschusses unter Vorsitz von Norbert Röttgen (stehend) gezogen.
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg