Dein Suchergebnis zum Thema: Ukraine-Russland-Konflikt

„Im April 2019 jährt sich der Völkermord von Ruanda zum 25. Mal.“ Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“, erinnerte zu Beginn des öffentlichen Fachgesprächs zum Thema „Prävention von Massenverbrechen“ am Montag, 14. Januar 2019, daran, dass eine der schwersten Formen von Kriegsverbrechen nicht etwa ein Phänomen der Vergangenheit ist, sondern eine dauernde Herausforderung für die Weltgemeinschaft darstellt.
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg

Lange Dürrezeiten, heftige Überschwemmungen oder der steigende Meeresspiegel: Viele Länder sind jetzt bereits davon betroffen und die Staatengemeinschaft darf keine Zeit mehr verlieren, ihnen zu helfen. Darin waren sich die Sachverständigen in der öffentlichen Anhörung des Unterausschusses Internationale Klima- und Energiepolitik am Mittwoch, 14. Juni 2023, zum Thema „Schäden und Verluste durch den Klimawandel“ einig. Dieses akute und brisante Thema werde bei den Zwischenverhandlungen zur nächsten Klimakonferenz in Bonn eine Rolle spielen, sagte die Vorsitzende des Gremiums, Lisa Badum (Bündnis 90/Die Grünen).
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg

Oberhand gewonnen, zudem drohen zahlreiche regionale Konflikte
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg

Der Unterausschuss für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln des Auswärtigen Ausschusses hat sich am Montag, 26. Juni 2017, in einer öffentlichen Sitzung unter Leitung von Dr. Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) mit den „neuen Leitlinien der Bundesregierung zur Krisenprävention“ (18/12813) befasst. Häufig seien diese in der aktuellen Legislaturperiode versprochen worden, nun seien sie endlich da, merkte Brantner zu Beginn der Unterausschusssitzung an. Die Vertreter der Bundesregierung gaben sich bei der Bewertung der Leitlinien ein Stück weit euphorischer als die geladenen Sachverständigen.
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg

Die Vereinten Nationen werden, in welcher Form auch immer, auch noch ihren 100. oder 150. Geburtstag feiern, waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der öffentlichen Anhörung des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung am Mittwoch, 7. Oktober 2020, zum Thema „75 Jahre Vereinte Nationen“ sicher. Denn: „Die Probleme“ der Welt, die heute globalisierter sei denn je, „bleiben ja“, selbst wenn man die Türen in New York von heute auf morgen schließen würde. Zahlreiche Organisationen des VN-Systems seien zudem schon viel älter und lebten fort, eben weil sie mit sich wandelnden Aufgabenstellungen noch gebraucht würden – wie die 1865 als Internationaler Telegraphenverein gegründete Internationale Fernmeldeunion (ITU).
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg

Am 15. Juni 1973 reichte Deutschland seinen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen ein. Die bald 50-jährige Mitgliedschaft solle im September, dem Monat der Aufnahme Deutschlands in die Weltorganisation, gebührend gewürdigt werden, waren sich die Sachverständigen in der öffentliche Anhörung des Unterausschusses Vereinte Nationen zum Thema „50 Jahre Deutschland in den Vereinten Nationen“ am Mittwoch, 14. Juni 2023, einig. Vor allem aber liege weiter viel Arbeit vor den Verantwortlichen angesichts der globalen Herausforderungen, die die regelbasierte Weltordnung bedrohten, für deren Erhalt sich Deutschland weiterhin einsetzen müsse.
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg

Ob Pistolen, Handgranaten oder verschiedene leichte Gewehrtypen: Die Existenz solcher Waffen befeuert viele Gewaltkonflikte rund um die Welt. Wie sich die Zahl sogenannter kleiner und leichter Waffen in den Händen von Privatleuten, nichtstaatlicher Milizen und Kindersoldaten verringern lässt, drüber berieten Fachleute mit den Mitgliedern der Unterausschüsse „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ und „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ in einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 24. März 2021, unter Leitung von Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen) und Matthias Höhn (Die Linke).
Einrichtung eines Sonder­tribunals zur Straf­verfolgung im Ukraine-Krieg

Der Bundestag hat sich am Freitag, 24. Juni 2022, in erster Lesung mit Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land“ (20/2355) und „zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes“ (20/2354) …
Klimakrise und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, 7. Juli 2022, mehrere Gesetzesvorlagen des sogenannten Osterpakets zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes verabschiedet. In namentlichen Abstimmungen votierten die Abgeordneten mit 379 Ja-…
Klimakrise und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine

Die geplante Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes ist bei Experten auf breite Skepsis gestoßen. Zwar unterstützten die Sachverständigen grundsätzlich das Ziel des von den Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturs…
Klimakrise und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine