Dein Suchergebnis zum Thema: Spielzeug

Der Gesetzentwurf zum Verbot leichter Kunststofftragetaschen wird kontrovers gesehen. Das wurde beim per Videokonferenz durchgeführten öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit am Mittwoch, 6. Mai 2020, deutlich. „Die Frage, die sich uns heute stell…
Kriminalisierung von Spielzeugen: Ein Antrag der FDP-Fraktion

Experten haben sich in einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses unter Vorsitz von Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch, 16. Oktober 2019, zum Entwurf für eine Dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG (DB AG) zur I…
Kriminalisierung von Spielzeugen: Ein Antrag der FDP-Fraktion

Mobiltätskonzepte der Zukunft waren das Thema einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses unter Vorsitz von Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch, 6. Mai 2020. Zum Thema lagen Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/14387) und der FDP-Fraktion (19/18674) vor. Die Sitzung …
Kriminalisierung von Spielzeugen: Ein Antrag der FDP-Fraktion

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 18. Juni 2020, erstmals mit dem Antrag „Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Neueste wissenschaftliche Daten berücksichtigen“ der AfD-Fraktion (19/20069) befasst und ihn im Anschluss zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Verkehr und…
Kriminalisierung von Spielzeugen: Ein Antrag der FDP-Fraktion

149. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 5. März 2020 Tagesordnungspunkt 8 Vereinbarte Debatte Rechtsextremismus und Hass entschieden bekämpfen – Konsequenzen aus den rechtsterroristischen Morden von Hanau Es findet eine Aussprache statt. Tagesordnungspunkt 9 Zweite und dritte Be…
und der Fraktion der FDP Keine Kriminalisierung von Spielzeugen

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 5. März 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Änderung des Asylgesetzes: Ein Gesetzentwurf der AfD Fraktion zur Änderung des Asylgesetzes (19/8857) wird federführend im Innenausschuss beraten. Der Entwurf…
Kriminalisierung von Spielzeugen: Ein Antrag der FDP-Fraktion

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 16. September 2020, in einer einstündigen Debatte mit Anträgen der Oppositionsfraktionen zur Mobilität der Zukunft befasst. CDU/CSU: Innovationen statt Verbote In der Aussprache sagte Felix Schreiner (CDU/CSU), der Anspruch der Union sei es, die wirtschaftliche…
Kriminalisierung von Spielzeugen: Ein Antrag der FDP-Fraktion