Schädliche Chemikalien in Spielzeug, Lärm in Schulen
und Luftschadstoffen Schädliche Chemikalien in Spielzeug
Aufgaben und Arbeit des Ausschusses Dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft (EL-Ausschuss) unter dem Vorsitz des Abgeordneten Hermann Färber (CDU/CSU) gehören 34 Mitglieder aus den fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen sowie der Gruppe Die Linke an – die SPD stellt 10 Mitglieder, die CD…
Bekleidung, Reinigungs- und Pflegemittel, Kosmetik, Spielzeug
Angesichts der Probleme in der Automobilindustrie und besonders bei den Zulieferern hat sich der Abgeordnete Michael Theurer (FDP) am Freitag, 6. November 2020, im Bundestag für eine Freihandelsoffensive eingesetzt. Die deutschen Hersteller lebten davon, dass sie Premiumfahrzeuge produzieren und …
gebe keine überzeugenden Argumente für E-Autos, die Spielzeug
Von der Tagesordnung am Donnerstag, 29. Oktober 2020, abgesetzt hat der Bundestag die erste Beratung eines angekündigten Antrags der FDP-Fraktion mit dem Titel „Job-Kahlschlag in der Automobilindustrie verhindern, Industriestandort Deutschland zukunftsfit machen“. (hau/27.10.2020)
gebe keine überzeugenden Argumente für E-Autos, die Spielzeug
Künftig ist es strafbar, öffentliche Straßen ohne Erlaubnis zur Rennbahn zu machen. Das gilt auch für Einzelpersonen, die fahren, als wären sie in einem Rennen. So sieht es ein vom Bundestag noch in wesentlichen Punkten geänderter Gesetzentwurf des Bundesrates (18/10145) vor, den das Plenum am Do…
„Nimmt man denen das Spielzeug weg, hört es auf“, sagte
Die Absicht des Gesetzgebers, die Teilnahme an illegalen Autorennen von der Ordnungswidrigkeit zur Straftat heraufzustufen, hat bei einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss am Mittwoch, 21. Juni 2017, unter Leitung von Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) fast allgemeine Zustimmung gefunde…
„Nimmt man denen das Spielzeug weg, hört es auf“, sagte
Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. März 2020, Änderungen bei der Zuverlässigkeitsprüfung im Luftverkehr beschlossen. Grundlage war ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeitsüberprüfungen (19/16428), zu dem eine Stellun…
sämtliche Gegenstände vom Waffengesetz freigestellt, die Spielzeug
Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Regelung erteilter waffenrechtlicher Erlaubnisse im Rahmen des Waffengesetzes (19/17520) abgelehnt. Die Vorlage wurde mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP gegen das Votum von Bündnis 90/Die Grünen …
sämtliche Gegenstände vom Waffengesetz freigestellt, die Spielzeug
Geplante Änderungen bei der Zuverlässigkeitsprüfung im Luftverkehr haben Experten am Montag, 10. Februar 2020, während einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses unter Vorsitz von Andrea Lindholz (CDU/CSU) bewertet. Grundlage dazu waren ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserun…
sämtliche Gegenstände vom Waffengesetz freigestellt, die Spielzeug
Der Bundestag hat am Mittwoch, 15. Januar 2020, in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherer Zuverlässigkeitsüberprüfungen (19/16428) erstmals beraten und im Anschluss zusammen mit einem Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Abschaf…
sämtliche Gegenstände vom Waffengesetz freigestellt, die Spielzeug
