Dein Suchergebnis zum Thema: Proteste im Iran

Deutscher Bundestag – Ja zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Kfz-Haftpflichtversicherung

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw50-de-kfz-haftpflicht-980622

Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Dezember 2023, den Weg frei gemacht, die Richtlinie über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht in deutsches Recht umzusetzen. Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP billigte das Parl…
Iran: Die Union fordert die Bundesregierung zu einem

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Deutscher Bundestag – Überweisungen im vereinfachten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw03-de-ueberweisungen-674706

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 16. Januar 2020, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Deutsche Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet: Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zu der Vereinbarung vom 25. August 1953 zwischen dem Bundesminister …
Landesparlamente Bürgerräte Bürgerrat Ernährung im

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Deutscher Bundestag – Opposition sieht Schwachstellen der deutschen Menschenrechtspolitik

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw51-de-menschenrechtspolitik-812904

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 17. Dezember 2020, mit dem 14. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (19/25000) befasst. Mitberaten wurde ein Antrag der FDP, mit dem sich die Fraktion dafür einsetzt, „Menschenrechtsverteidiger in Deutschland zu schützen und vor ausländ…
Iran sieht in Deutschland einen schwachen Staat“ Die

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Deutscher Bundestag – Regelmäßige kritische Überprüfung der Iranpolitik beschlossen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw25-de-iranpolitik-847034

Der Bundestag hat am Freitag, 25. Juni 2021, beschlossen, die deutsche Iranpolitik regelmäßig kritisch zu überprüfen. Der dazu von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, der FDP und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam eingebrachte Antrag (19/30979) wurde mit der Mehrheit der Antragsteller gegen di…
Iran sieht in Deutschland einen schwachen Staat“ Die

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