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Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. Mai 2023, in einer Vereinbarten Debatte des Einzugs der deutschen Nationalversammlung in die Frankfurter Paulskirche vor 175 Jahren am 18. Mai 1848 und der Ausarbeitung der ersten gesamtdeutschen Verfassung gedacht. Redner aller Fraktionen mahnten an, dass die…
Erwin AfD Copyright anzeigen/ausblenden Thorsten Lieb

Zwei Wettbewerbe Dorotheeenstraße 65 (© Lieb + Lieb

Das von der Bundesregierung eingebrachte Vierte Bürokratieentlastungsgesetz (20/11306) steht am Donnerstag, 26. September 2024, im Anschluss an eine rund 70-minütige Debatte zur Abstimmung. Dazu wird den Abgeordneten eine Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses sowie ein Bericht des Haushaltsau…
Thorsten Lieb (FDP) entgegen, dass die Summe von 65

Der Rechtsausschuss hat sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, mit dem Vierten Bürokratieentlastungsgesetz befasst. Grundlage der öffentlichen Anhörung war ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie“ (20/11306). De…
Thorsten Lieb (FDP) entgegen, dass die Summe von 65

Der Bundestag hat am Donnerstag, 29. September 2022, den Weg für eine „verbesserte“ Durchsetzung von EU-Sanktionen geebnet und den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Feststellung des Verstoßes gegen restriktive Maßnahmen der Union als einen die Kri…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Thorsten Lieb

Die Europäische Kommission will eine EU-weite Harmonisierung der Systeme zur Durchsetzung von EU-Sanktionen und zur Verfolgung von Sanktionsverstößen schaffen. Ziel des von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurfes „zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Feststellung des Verstoßes…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Thorsten Lieb

Die Koalitionsfraktionen wollen die im Zuge der Pandemie eingeführte sogenannte virtuelle Hauptversammlung von Aktiengesellschaften dauerhaft etablieren. Ein entsprechender Gesetzentwurf (20/1738) wurde am Mittwoch, 22. Juni 2022, in einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss diskutiert. Die …
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Thorsten Lieb

Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2020, über Kohleausstieg und Energiewende debattiert. Anlass lieferte die AfD-Fraktion mit drei Anträgen. Die Vorlagen tragen die Titel „Volkswirtschaftliche Fehlentwicklungen vermeiden – Kohleausstiegsgesetz zum Wohle der Bevölkerung stoppen“ (19/16852), …
Linke: Geld lieber für schnelle Energiewende einsetzen

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, 22. September 2022, erneut den von der AfD-Fraktion zur Wahl als Stellvertreter der Bundestagspräsidentin nominierten AfD-Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann (Wahlkreis Heidelberg) mehrheitlich abgelehnt. Ein entsprechender Wahlvorschlag…
Thorsten Lieb. Der Kandidat der AfD, Dr.

Es mutet ein wenig kurios an, wie sie so dasitzen, die höchsten Repräsentantinnen und Repräsentanten der Bundesrepublik. Mit feinen Anzügen und schicken Kostümen, andächtig einem Streichquartett von Beethoven lauschend. Während um sie herum ausgestopfte Giraffen ihre Hälse recken und ein präparie…
„Liebes Grundgesetz…“ Donnerstagmittag, Haus der Geschichte