Der Wirtschaftsberater Karl Theodor zu Guttenberg verteidigte vor dem 3. Untersuchungsausschuss seine Arbeit für die später zusammengebrochene Wirecard AG. „Wenn wir gewusst hätten, dass die Geschäftstätigkeit auf Betrug basierte, hätten wir das Dax-Unternehmen nie beraten“, sagte der ehemalige V…
Braun habe lieber philosophiert, als übers konkrete
Mehrere Sachverständige haben in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses unter Vorsitz von Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Montag, 8. April 2019, davor gewarnt, den Anlegerschutz beim sogenannten Crowdinvesting zurückzufahren. So sei aufgrund des Risikos nicht nachvollziehbar, warum di…
Anleger sollten sich lieber an weniger riskante, langfristige
Mehr Wertschätzung für die Millionen ehrenamtlich Tätigen und bürgerschaftlich Engagierten in Deutschland fordert Alexander Hoffmann. Der CSU-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Main-Spessart beklagt im Interview, dass dem Ehrenamt heute mehr als in der Vergangenheit Steine in den Weg gelegt …
Im Zweifel unterlässt man es dann lieber erst mal,
Mit der Frage, wie es für die Kinder im Falle der Trennung der Eltern weitergehen soll, hat sich den Bundestag am Donnerstag, 15. März 2018, beschäftigt. Die FDP-Fraktion (19/1175) und die Fraktion Die Linke (19/1172) haben dazu Anträge vorgelegt, die der Bundestag nach 45-minütiger erster Ausspr…
Die Linke hätte die Federführung für ihren Antrag lieber
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 15. Dezember 2022, über die Situation der Raffinerie PCK Schwedt vor dem Hintergrund des Embargos gegen russisches Öl als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine beraten. Erstmals erörterten die Abgeordneten einen Antrag der Linksfrakti…
Doch die Opposition nutze das Embargo lieber, um Ängste
Der Bundestag hat am Mittwoch, 18. Mai 2022, in einer sehr sachlichen Generalaussprache über Möglichkeiten zur Reform der Sterbehilfe beraten. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte im Februar 2020 das 2015 vom Bundestag beschlossene Verbot der organisierten Sterbehilfe gekippt und klargeste…
in ein Pflegeheim, sondern das dafür nötige Geld lieber
Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Mai 2022, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnungen über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüberschreitende Beweisaufnahmen in Zivil- oder Handelssachen, zur Änderung der Zivilrechtshilfe, des Vormundschafts- und Betreu…
im Plenarprotokoll Beschluss Reden zu Protokoll: Lieb
Der Bundestag hat die von der Fraktion Die Linke erhobene Forderung nach Einrichtung eines Bundesprogramms zur Kita- und Schulverpflegung entsprechend einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (18/12178) abgelehnt. Am Donnerstag, 18. Mai 2017, stimmten die Fraktio…
schulspezifische Maßnahmen Ob mit einer Gießkanne oder doch lieber
Das Jahr 2019 bot vielfach Gelegenheit zurückzublicken auf einen Meilenstein in der Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland und auf dem Weg zur Gleichberechtigung der Frauen. Seit einhundert Jahren – genauer: seit der Wahl zur Nationalversammlung im Januar 1919 – haben deutschlandweit Frau…
Abgeordneten lange Zeit die Devise gegolten, sich lieber
Wichtige Beschlüsse und historische Stunden – im Jahr 2018 war der Deutsche Bundestag mit mannigfaltigen formellen und inhaltlichen Aufgaben befasst. In der ersten Jahreshälfte bestimmten die Wahl der Bundeskanzlerin, die Konstituierung der Ausschüsse oder die Mandatierung von Auslandseinsätzen d…
Angela Merkel vorwarf, sie diffamiere „lieber zu Recht
