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Aktiengesellschaften sollen nach den Vorstellungen der Koalitionsfraktionen zukünftig dauerhaft von der virtuellen Hauptversammlung als zusätzlicher Form der Versammlung Gebrauch machen können. Einen dahingehenden Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/1738) hat der Bundestag am…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Thorsten Lieb

Er ist einer der bekanntesten Grünen-Politiker und einziger Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, der das Direktmandat gewann. Hans-Christian Ströbele. Jurist, Politprofi – vor allem aber ein Politiker, der den Finger in Wunden legt, der nachfragt, nicht lockerlässt, unbequem ist. Hans-Christia…
Die Delegierten hatten beschlossen, lieber an einer

Der Bundestag hat sich am Freitag, 21. April 2023, erstmals mit einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen – Abbau überflüssiger und belastender Bürokratie“ (20/6408) befasst. Im Anschluss an die Aussprache überwiesen die Abge…
Enrico AfD Copyright anzeigen/ausblenden Thorsten Lieb

Der Verkehrsausschuss unter Vorsitz von Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) hat sich am Montag, 11. Juni 2018, bei einer öffentlichen Expertenanhörung mit dem Bahnprojekt „Stuttgart 21“ befasst. Dabei sprach sich insbesondere Hannes Rockenbauch vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 für einen von …
Planung und Umsetzung von Stuttgart 21 übte Matthias Lieb

Grundsätzliche Zustimmung und manche Einwände kennzeichneten die Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken –Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten“ (20/6903) am Mo…
Die Grünen Copyright anzeigen/ausblenden Thorsten Lieb

Vorsitzender Copyright anzeigen/ausblenden Thorsten Lieb

Prof. Dr. Helge Braun (CDU/CSU) ist der neue Vorsitzende des Haushaltsausschusses. Der 49-jährige Mediziner wurde in der konstituierenden Sitzung unter Leitung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ins Amt gewählt. Zuletzt amtierte Braun von 2018 bis zum Regierungswechsel als Kanzleramtsmini…
Thorsten Lieb, Claudia Raffelhüschen, Frank Schäffler

Vertreter der Transport- und Logistikbranche, Gewerkschaftsvertreter und Berufskraftfahrer plädieren für verbesserte Arbeitsbedingungen für Lkw-Fahrer. Dazu gehörten unter anderem mehr Park- und Rastplätze sowie saubere sanitäre Einrichtungen. Zudem müssten gesetzliche Regelungen stärker kontroll…
Eindruck, sie würden sich von den Lkw-Fahrern am liebsten

Zur Parlamentarischen Fahrradtour des Bundestages traten am Montag, 24. April, 150 Bundestagsabgeordnete, deren Mitarbeiter sowie weitere Fahrradbegeisterte in die Pedale, um für das Fahrradfahren zu werben und etwas für Gesundheit und Umwelt zu tun. Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt (Mitte) wünschte gute Fahrt.
Mobilität – alles, was Fahrradfreunde schätzen und lieben

54. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 22. September 2022 Tagesordnungspunkt 7 a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Digitalstrategie Drucksache 20/3329 Überweisungsbeschluss: A. f. Digitales (f) A. f. Inneres und Heimat Rechtsausschuss Wirtschaftsausschuss A. …
Thorsten Lieb Ergebnis der Wahl: abgegebene Stimmen