Die Einsetzung eines nationalen Begleitgremiums soll früher als geplant auf den Weg gebracht werden. Bei der Endlagerkommission-Sitzung am 4. April stellte Matthias Miersch den Plan vor, mit dem Gremium nicht zu warten, bis der Kommissionsbericht beraten wurde.
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Die Endlagerkommission hat am Dienstag, 5. April, ihre Beratung des geplanten Abschlussberichts fortgesetzt. Umstritten blieb eine Formulierung zur Anerkennung der Leistungen der Antiatomkraftbewegung sowie der Beschäftigten in den Kernkraftwerken.
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Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe haben sich auf einen ersten Fahrplan für den Abschlussbericht verständigt. Bei der Sitzung am 4. Juli einigten sich die Mitglieder darauf, den Gesamtentwurf bis Anfang Januar 2016 vorzulegen.
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Forschungsministerin Johanna Wanka hat in der Endlagerkommission-Sitzung am 22. September einen möglichen Export von Atommüll aus dem Reaktor in Jülich in die USA verteidigt. Ein solches Vorgehen sei rechtens, da es sich in Jülich um einen „Forschungsreaktor“ handle, sagte Wanka.
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Der bisher vorgesehene Zeitplan für die Suche nach einem Endlager ist nach Ansicht der Endlagerkommission „unrealistisch“. Ein Standort-Beschluss könne frühestens 2058 fallen, so die Kommission in einem am Donnerstag, 2. Juni, beschlossenen Teil ihres Abschlussberichts.
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Die organisatorische Struktur der Suche nach einem Atommüll-Endlager und dessen Betrieb nimmt Formen an. Bei der Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) unter Vorsitz von Michael Müller kündigte Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks (SPD) am Freitag, 18. Dezember 2015, Weichenstellungen im kommenden Jahr an. So solle im Frühjahr ein entsprechender Gesetzgebungsprozess in die Wege geleitet werden.
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Deutschland braucht ein Endlager für seinen hoch radioaktiven Atommüll – darüber besteht Einigkeit. Die Frage ist: Wo? Um einen breiten gesellschaftlichen Konsens über ein geeignetes Endlager zu finden, hat der Bundestag am 28. Juni 2013 eine Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß Paragraf 3 des Standortauswahlgesetzes eingesetzt, die am Donnerstag, 22. Mai 2014, ihre Arbeit aufgenommen hat.
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Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) erwartet, dass bis 2031 ein Standort für ein Atommüllendlager gefunden werden kann. Sie wolle sich vom vorgesehenen Zeitplan „nicht verabschieden“, sagte Hendricks in einer Sitzung der Endlagerkommission am 8. September.
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Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe haben sich bei ihren Sitzungen am Montag, 23. Mai, erstmalig intensiv mit den geowissenschaftlichen Kriterien der Endlager-Suche auseinandergesetzt. Die Beratung wurde am Dienstag, 24. Mai, fortgesetzt.
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Die Mitglieder der Endlagerkommission haben sich in ihrer Sitzung am Freitag, 13. Mai, in einer Grundsatzdebatte mit dem Reizthema Gorleben auseinandergesetzt. Hintergrund der Debatte war ein bereits kontrovers andiskutierter Entwurf des Berichtsteils zum Standort Gorleben.
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