Die Kommission Lagerung hoch radioaktive Abfallstoffe (Endlagerkommission) hat in der Nacht zum Dienstag, 28. Juni, ihren Abschlussbericht mit großer Mehrheit beschlossen. Der Abstimmung gingen langwierige Verhandlungen voraus.
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Einem Vorstoß der AfD-Fraktion, die Verfassungswidrigkeit des aktuellen Bundeshaushalts feststellen zu lassen, wollte am Donnerstag, 11. Februar 2020, keine andere Fraktion folgen. Ihr Antrag mit dem Titel „Für einen verfassungskonformen Haushalt 2021 – Schuldenbremse einhalten – Abstrakte Normen…
ausreichende Zahl von Abgeordneten zusammenfindet, um in Karlsruhe
Die Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle sollten zum Teil überarbeitet und konkretisiert werden, wie Experten in einer Anhörung der Endlagerkommission am Donnerstag, 19. November, empfahlen.
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Mai 1970 in Karlsruhe; evangelisch; ein Kind. 1989
Die Arbeitsgruppe „Gesellschaftlicher Dialog und Öffentlichkeitsbeteiligung“ der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ hat sich in ihrer zweiten öffentlichen Sitzung am 22. September 2014 unter anderem mit der weiteren Terminplanung befasst.
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Arbeitsweise und Zeitbedarf der Standortsuche für ein atomares Endlager haben die öffentliche Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe am Samstag, 6. Dezember, bestimmt. Dabei ging es auch um die Frage, ob der aktuelle Zeitrahmen realistisch ist.
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Im Anschluss an die dritte Sitzung der Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe traf am Montag, 8. September 2014, die Arbeitsgruppe Gesellschaftlicher Dialog und Öffentlichkeitsbeteiligung zu ihrer ersten öffentlichen Sitzung zusammen.
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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat am 3. Juli anlässlich einer Sitzung der Endlager-Kommission an die Verantwortung seiner Generation erinnert, eine „verantwortungsvolle Lösung“ für die Lagerung des Atommülls zu finden.
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Die Endlagerkommission hat in ihrer Sitzung am 15. Juni die Beratungen zu ihrem Bericht fortgesetzt. Dabei beschlossen die Mitglieder des Gremiums nach dritter Lesung unter anderem Unterkapitel zu Akteuren und Gremien sowie zum Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung.
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Die Endlagerkommission hat am 20. Juni ihre Beratungen zum Abschlussbericht fortgesetzt. Die Mitglieder debattierten mehrere Kapitel des Berichts zur „Abfallbilanz“, zur „Technikbewertung und -gestaltung“ und dem „Informationszugang im Standortauswahlverfahren“.
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