Dein Suchergebnis zum Thema: Karlsruhe

War der Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 wirklich die Tat eines Einzelnen? Das ist eine der Fragen, die der 1. Unteruchungsausschuss des Bundestages unter Vorsitz von Armin Schuster (CDU/CSU) zu beantworten sucht. Besonders die schnelle Abs…
Deshalb habe sie in Abstimmung mit den Karlsruher Kollegen

Krisen wie die Corona-Pandemie stellen Gesellschaft, Wissenschaft und Politik vor große Herausforderungen. Um auf zukünftige Krisen möglichst gut vorbereitet zu sein, braucht es Frühwarnsysteme und Resilienzstrategien. Es müsse davon ausgegangen werden, dass Krise zum Normalzustand werde, darin w…
Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) des Karlsruher

In der auf zwei Stunden angesetzten Fragestunde haben am Mittwoch, 21. Februar 2018, Regierungsvertreter die von Abgeordneten eingereichten Fragen (19/776) beantwortet. Die Fragen wurden getrennt nach Ressortzuständigkeiten aufgerufen. Grüne mit den meisten Fragen Von den 80 Fragen haben Abgeordn…
Der Karlsruher CDU-Abgeordnete Axel E.

Den geplanten Fonds für strategische Investitionen („Juncker-Fonds“), mit dem die EU von 2015 bis 2017 Investitionen in Höhe von mindestens 315 Milliarden Euro mobilisieren will, haben Experten am Mittwoch, 22. April, in einer Anhörung des Europaausschusses begrüßt.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

Experten haben am Montag, 28. November 2016, im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Vorsitz von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) eine erste, überwiegend positive Zwischenbilanz des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) gezogen, jedoch auch vor möglichen Mitnahme- und Verdrängungseffekten gewarnt. Auch das Festhalten an dem Kriterium des Marktversagens für die Projektförderung stellten einige Sachverständige in der öffentlichen Anhörung infrage. Mehrheitlich mahnten sie eine baldige Evaluierung des Fonds an.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

Das von der EU-Kommission im April vorgelegte Reflexionspapier zur sozialen Dimension Europas hat am Mittwoch, 21. Juni 2017, in einer öffentlichen Anhörung des Europaauschusses unter Vorsitz von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) Reaktionen bei Experten hervorgerufen. Während die einen begrüßten, dass die Europäische Union sich des Themas verstärkt annehme, da wirtschaftliche Rechte zunehmend Vorrang vor sozialen Rechten bekommen hätten, warnten andere vor einer Kompetenzübertragung auf die europäische Ebene und negativen Folgen. Sie sahen bei sozialpolitischen Entscheidungen in erster Linie die Nationalstaaten in der Verantwortung.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

Desinformation, politisches Hacking sowie politische Online-Werbung und Cyberangriffe auf Wahlmaschinen beeinflussen nach Ansicht zahlreicher Experten zunehmend die politische Willensbildung in der Europäischen Union. Deutschland und die EU müssten die Forschung zu politischer Kommunikation und Meinungsmanipulation stärker vorantreiben und gemeinsame Gegenstrategien entwickeln, forderten daher unter anderem der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Christian Calliess (Freie Universität Berlin) und Dr. Julian Jaursch von der Stiftung Neue Verantwortung am Montag, 2. März 2020.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

„Die entscheidende Frage ist, ob wir bereit sind, für Länder, die sich für Demokratie entscheiden, mehr zu tun“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Mittwoch, 25. Mai, in der Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

Das „europäische Semester“ bietet Chancen für eine bessere Koordinierung der Wirtschaftspolitiken, berücksichtige aber zu wenig soziale Aspekte und führe zu einer Reihe demokratiepolitischer Probleme, hieß es in einer Anhörung des EU-Ausschusses am 17. April.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

Die EU-Kommission wird sich auch 2011 vor allem darum kümmern, die Finanz- und Wirtschaftskrise zu überwinden. Das geht aus ihrem Arbeitsprogramm für 2011 hervor, das am 1. Dezember Thema im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union war.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher