Dein Suchergebnis zum Thema: Karlsruhe

Der Bundestag hat am Freitag, 8. Juni 2018, erstmals über eine Vorlage der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zur Änderung des Atomgesetzes (19/2508) sowie über einen Antrag der Linken zur Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen und zu einem Exportverbot für Kernbrennstoffe (19/2520) ber…
Dezember 2016 zurückzuführen, in dem die Karlsruher

Der wortgleiche Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur 16. Änderung des Atomgesetzes (19/2508, 19/2705) ist bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Leitung von Michael Thews (SPD) auf ein differenziertes Echo der eingeladenen Juristen gest…
Dezember 2016 zurückzuführen, in dem die Karlsruher

Bundesregierung und Bundestag sind aufgrund ihrer Integrationsverantwortung verpflichtet, auf eine Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die Europäische Zentralbank (EZB) hinzuwirken. Sie müssen ihre Rechtsauffassung gegenüber der EZB deutlich machen oder auf sonstige Weise für die Wiederherstellung …
Verhältnismäßigkeit weder geprüft noch dargelegt“ Die Karlsruher

Der im Juni von den fünf Präsidenten von Institutionen der EU vorgelegte Drei-Stufen-Plan zur Stärkung und Vollendung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion bis 2025 ist am Montag, 2. November, im Europaausschuss bei Experten auf ein gemischtes Echo gestoßen.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist am Mittwoch, 29. März 2023, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung des Gremiums stand die Unterrichtung durch die Bundesregierung über die Wasserstoffstrategie der Europäischen Union.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

Agrarministerin Ilse Aigner will sich weiterhin für Direktzahlungen an deutsche Landwirte einsetzen. Dies erklärte sie am 16. Juni im Europaausschuss, dem sie zu den Verhandlungen über die EU-Agrarpolitik nach 2013 Rede und Antwort stand.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Ziels, das Armutsrisiko in der EU zu senken, hat die Unionsfraktion am 9. Juni in der öffentlichen Sitzung des Europaausschusses geäußert. Der Ausschuss befasste sich unter anderem mit der EU-Strategie „Europa 2020“.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

Die sogenannte soziale Fortschrittsklausel ist umstritten. In einer Anhörung des Europaausschusses am 6. Oktober forderten zwei Experten, die Fortschrittsklausel in das EU-Primärrecht zu übernehmen. Zwei andere Sachverständige lehnten dies ab.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

„Qualifizierte Mehrheitsentscheidungen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ lautete das Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) am Montag, 23. November 2020. Gegenstand der Sitzung war auch die Mitteilung der Europäischen Kommission mit dem Titel „Mehr Gewicht auf der internationalen Bühne: eine effizientere Beschlussfassung für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ (Ratsdokument 12425 / 18).
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher

Hinsichtlich der Transformationsprozesse richten die Länder Nordafriks an keine Region so große Erwartungen wie an Europa. Das sagte Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik am 13. April im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.
Gollnow/dpa 25.05.2020 Sachverständige kritisieren Karlsruher