Deutscher Bundestag – Datenschlüssel zu „Lichtschleife mit Datumsgrenze“ https://www.bundestag.de/besuche/kunst/kuenstler/herold/datenschluessel
Regierung Der Bundeshaushalt Wahl des Kanzlers
Regierung Der Bundeshaushalt Wahl des Kanzlers
Der Bundestag hat am Mittwoch, 14. – April 2021, erstmals über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung – Gesetzentwurf der Bundesregierung Mit d…
Gesetzentwurf der AfD (19/27023), zwei Anträge der
Mehrere Anträge sowie ein Gesetzentwurf der Opposition – handlungsfähigen Staat und nachhaltige Finanzen zielen, hat der – Die Vorlagen der Opposition wurden entweder abgelehnt
es aus Sicht des Staatsrechtlers sinnvoll, keine „große
Der Bund soll künftig Länder und Kommunen im Bildungsbereich – Entsprechende Änderungen der Finanzverfassung des Grundgesetzes – zur Änderung der Artikel 104c, 104d, 125c und 143e – des Grundgesetzes verabschiedete der Bu…
Die Große Koalition wolle hingegen nur einen kleinen
Mit einem Staatsakt hat die Bundesrepublik den am 4. Januar verstorbenen früheren Bundestagspräsidenten Philipp Jenninger geehrt. Jenninger war von 1969 bis 1990 Mitglied des Bundestages und von 1984 bis 1988 dessen Präsident. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sagte am Donnerstag, 18. Januar, das Land verliere mit ihm einen verdienten Repräsentanten und „ich selbst einen langjährigen Wegbegleiter, dem ich politisch eng verbunden war und den ich als Mensch sehr geschätzt habe“.
In Bonn habe der damalige Fraktionsvorsitzende Karl
In der vom stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
der Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeit für
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der AfD – hat der Bundestag am Donnerstag, 25. – sexualisierter Gewalt gegen Kinder (19/23707) bei Enthaltung der
, der Onlinedurchsuchung sowie bei der Erhebung von
Das Nebeneinander der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung
Ausweitung der Versicherungspflicht der Risikoausgleich
Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. – Februar 2019, der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses – von Bundestag und Bundesrat (19/7940) zur Änderung der
Die Große Koalition wolle hingegen nur einen kleinen
Zwei gleichlautende Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen – CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung zur Bekämpfung – Kinder sowie zwei Gesetzentwürfe und einen Antrag der
, der Onlinedurchsuchung sowie bei der Erhebung von