Dein Suchergebnis zum Thema: Impfung

Ohne vorangehende Debatte hat der Bundestag am Dienstag, 7. September 2021, über eine Reihe von Vorlagen entschieden: Afghanistan: Abgesetzt von der Tagesordnung hat der Bundestag die Abstimmung über einen Antrag der AfD mit dem Titel „Lehren aus gescheitertem Afghanistan-Einsatz ziehen – Jährlic…
freiwillig bezeichnet werden, wenn an die Ablehnung der Impfung

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas am Montag, 6. Dezember 2021, folgende Allgemeinverfügung erlassen, die am Dienstag, 7. Dezember 2021, in Kraft tritt und am Mittwoch, 12. Januar 2022, außer Kraft tritt: Allgemeinverfügung der Präsidentin des Deutschen Bundestages zur Maskenpflicht und zur Geltung…
Nachverfolgung der Kontaktpersonen – ungeachtet der bisherigen Impfung

Die Bundesregierung steht nach den Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) der Ukraine so lange „unverrückbar“ zur Seite, wie dies nötig ist. In der Regierungsbefragung des Bundestages am Mittwoch, 24. Mai 2024, betonte der Minister aber auch, dass die eigene Sicherheit verteidigt …
fragte nach der Pflicht zur Duldung der Covid-19-Impfung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. Februar 2021, erstmals über die von der Fraktion Die Linke in einem Antrag (19/24448) erhobene Forderung beraten, die solidarische Pflegevollversicherung umzusetzen. Nach halbstündiger Debatte wurde der Antrag zur federführenden Beratung an den Gesundheitsauss…
zur Verfügung zu stellen und jedem Bürger vor einer Impfung

Der Bundestag hat am Freitag, 5. März 2021, erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Herdenimmunität durch flächendeckende Antikörpertests ermitteln – Unnötige Impfkrisen vermeiden“ (19/27202) beraten und ihn im Anschluss an die halbstündige Aussprache zur weiteren Beratung an d…
zur Verfügung zu stellen und jedem Bürger vor einer Impfung

Angesichts der stark steigenden Pflegekosten werden die Rufe nach einer finanziellen Entlastung der Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen lauter. Redner aller Fraktionen machten am Freitag, 8. November 2019, in einer Debatte über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Pflege…
zur Verfügung zu stellen und jedem Bürger vor einer Impfung

Krisenvorräte anlegen, die Arbeitsbedingungen für Ärzte und Pfleger optimieren, die digitalen Innovationen der Gesundheitswirtschaft nutzen: Um für künftige Pandemien oder eine mögliche vierte Corona-Welle besser gerüstet zu sein, braucht es Verbesserungen auf allen Ebenen des Gesundheitssystems,…
Zulassung von Impfstoffen als auch der Zugang zur Impfung

Von der Tagesordnung am Freitag, 21. Mai 2021, abgesetzt hat der Bundestag die geplante abschließende Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung „zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz, 19/26822, 19/28005 Nr. 1). Ebenfalls abgesetzt w…
zur Verfügung zu stellen und jedem Bürger vor einer Impfung

Der Bundestag hat am Freitag, 26. Februar 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz, 19/26822) erstmals eine Stunde lang debattiert und im Anschluss zusammen mit einem Antrag de…
zur Verfügung zu stellen und jedem Bürger vor einer Impfung

Der von der Bundesregierung vorgelegte umfangreiche Gesetzentwurf zur Reform der medizinischen Versorgung wird von Fachverbänden in der Zielsetzung begrüßt. Einzelne Regelungen werden allerdings teils scharf kritisiert beziehungsweise als nicht weitgehend und nachhaltig genug eingeschätzt, wie ei…
zur Verfügung zu stellen und jedem Bürger vor einer Impfung