Dein Suchergebnis zum Thema: Impfung

115 Gesetze hat der Bundestag im Jahr 2022 verabschiedet. Außerdem wurden 414 selbstständige Anträge eingebracht. Auch die Kontrolltätigkeit des Parlaments schlägt sich in Zahlen nieder: In 33 Aktuellen Stunden debattierte der Bundestag auf Verlangen der Fraktionen über aktuelle Entwicklungen. Es gab 14 Vereinbarten Debatten, 16 Fragestunden und 17 Regierungsbefragungen. Das Plenargeschehen aller 68 Sitzungstage kann man im Plenarprotokoll auf insgesamt 8.811 Seiten noch einmal nachlesen.
Grünen) und anderer „zur Aufklärung, Beratung und Impfung

Die Geldquellen des politischen Islamismus in Deutschland müssen verstärkt aufgedeckt werden. Darin waren sich die meisten Sachverständigen am Montag, 19. September 2022, bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat einig. Bei einer Reihe kritischer Anmerkungen bedeutete…
Impfung I: Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. März 2022, einen von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegten Antrag mit dem Titel „Finanzierung des Politischen Islamismus in Deutschland offenlegen und unterbinden“ (20/1012) erstmals beraten. Nach 40-minütiger Debatte wurde die Überweisung der Vorlage an den federf…
Impfung I: Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem

CDU/CSU und AfD sind am Donnerstag, 16. März 2023, jeweils mit Anträgen zum politischen Islamismus gescheitert. Während für den Unionsantrag mit dem Titel „Finanzierung des politischen Islamismus in Deutschland offenlegen und unterbinden“ (20/1012) auch die AfD votierte, scheiterte die AfD-Initia…
Impfung I: Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem

Digitale Anwendungen wie ein Impfnachweis oder der europaweit geplante digitale Impfpass können nach Ansicht von Gesundheitspolitikern entscheidend dazu beitragen, in der Corona-Krise wieder Normalität in den Alltag zu bringen. In einer Aussprache über Anträge der Fraktionen von FDP und AfD macht…
Diskriminierungen und Nachteile für Menschen ohne Impfung

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Dienstag, 8. Februar 2022, folgende ergänzende Anordnung zur Allgemeinverfügung für die Bundesversammlung erlassen, die am Sonntag, 13. Februar 2022, gültig ist: Anordnung der Präsidentin des Deutschen Bundestages zu den Corona-Schutzmaßnahmen im Rahmen der…
Die dritte Impfung (sog.

4. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 7. Dezember 2021 Vor Eintritt in die Tagesordnung Es wird beschlossen, dass die erweiterte Maskenpflicht im Plenarsaal als Teil der parlamentarischen Ordnung gilt. Geschäftsordnungsantrag Auf Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN un…
Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Dienstag, 11. Januar 2022, folgende Allgemeinverfügung erlassen, die am Mittwoch, 12. Januar 2022, in Kraft tritt und am Montag, 14. Februar 2022, außer Kraft tritt: Allgemeinverfügung der Präsidentin zu Corona-Schutzmaßnahmen im Deutschen Bundestag Auf Gru…
Die dritte Impfung (sog.

Der Bundestag hat am Donnerstag, 27. Januar 2022, mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen einen Antrag der AfD-Fraktion (20/511) abgelehnt, in dem diese die sofortige Rücknahme der Änderung vom 14. Januar 2022 der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnun…
Ausnahmen von Quarantäne und Isolation aufgrund von Impfung

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat folgende Allgemeinverfügung erlassen, die am Sonntag, 1. August 2021, in Kraft tritt und bis Mittwoch, 15. September 2021, gilt: Allgemeinverfügung des Präsidenten des Deutschen Bundestages Auf Grundlage von Artikel 40 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetze…
vollständigen Impfschutz gegen SARS-CoV-2 reduziert die Impfung