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Mit einer Impfpflicht für Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen will die Bundesregierung die Masern effektiver bekämpfen. Ihren Gesetzentwurf (19/13452) hat der Bundestag am Freitag, 18. Oktober 2019, in erster Lesung beraten. Dazu gehört auch die Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahm…
Die Masern-Impfung entfaltet ihre volle Schutzwirkung

Gegenstand der Debattea) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDPeingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weitererVorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-PandemieBeschlussempfehlung und Bericht des HauptausschussesDrucksachen 20/188, 20/250b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Hauptausschusses zu der Verordnung der BundesregierungErste Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-AusnahmenverordnungDrucksachen 20/186, 20/247c) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDPÄnderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestageshier: Änderung des § 126a – Besondere Anwendung der Geschäftsordnung aufgrund der allgemeinen Beeinträchtigung durchCOVID-19Drucksache 20/202d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Hauptausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfDKeine Corona-ImpfpflichtDrucksachen 20/192, 20/250e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Hauptausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfDKeine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen derImpfungDrucksachen 20/193, 20/250f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Hauptausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfDGrundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemachtwerdenDrucksachen 20/195, 20/250namentliche Abstimmungen
Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Donnerstag, 10. März 2022, folgende Allgemeinverfügung erlassen, die am Montag, 14. März 2022, in Kraft tritt und bis Sonntag, 24. April 2022, gültig ist: Allgemeinverfügung der Präsidentin zu Corona-Schutzmaßnahmen im Deutschen Bundestag Auf Grundlage von …
und Geimpften mit Grundimmunisierung (zweimalige Impfung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. Mai 2023, über drei Oppositionsanträge zu Long- und Post-Covid beraten. Auf der Tagesordnung stand ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Long- und Post-Covid sowie Post-Vac-Syndrom jetzt verbessern – Gesun…
Zentrale Koordinierungsstelle gefordert Eine Corona-Impfung

Gegenstand der Debattea) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDPeingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-PandemieDrucksache 20/188b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfDKeine Corona-ImpfpflichtDrucksache 20/192c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfDKeine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der ImpfungDrucksache 20/193d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfDGrundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werdenDrucksache 20/195
Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung

Der Genesenenstatus nach einer Corona-Erkrankung beschäftigt den Gesundheitsausschuss am Mittwoch, 6. April 2022, in einer öffentlichen Anhörung, die am Donnerstag, 7. April 2022, übertragen wird. Unter Vorsitz der stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen) tagt das Gremium ab 14.30 Uhr eine Stunde lang im Saal E 300 des Paul-Löbe-Hauses. Grundlage ist ein CDU/CSU-Antrag, in dem die Fraktion fordert, die Dauer des Genesenenstatus auf 180 Tage anzuheben.
langen Schutz vor einer Reinfektion biete wie eine Impfung

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 7. Juli 2022, mit mehreren Vorlagen zur Corona-Pandemie befasst. So hatten die Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen Gesetzentwurf „zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen gegen Covid-19“ …
April 2023 dazu berechtigt sein, eine Covid-19-Impfung

Gegenstand der DebatteBeratung der Beschlussempfehlungen und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu mehreren Vorlagen zum Thema ImpfpflichtDrucksachen 20/516, 20/680, 20/899, 20/954, 20/978, 20/1353Namentliche Abstimmungen
Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfung

Rechtsexperten fordern eine gesetzliche Grundlage des Bundestages für die Prioritätensetzung beim Corona-Impfprogramm. Die Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sei verfassungsrechtlich unzureichend, erklärten Juristen anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses unter der Le…
die Festlegung könne Menschenleben kosten, wenn die Impfung

Die von der Bundesregierung vorgesehenen Corona-Neuregelungen für den Herbst und Winter werden von Gesundheits- und Sozialexperten im Grundsatz begrüßt, allerdings fordern sie einige Nachbesserungen. Die Fachleute äußerten sich am Montag, 29. August 2022, anlässlich einer Anhörung des Gesundheits…
April 2023 dazu berechtigt sein, eine Covid-19-Impfung