Dein Suchergebnis zum Thema: Impfung

Die Abgeordneten haben sich am Mittwoch, 9. Juni 2021, erstmals mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG, 19/30236) befasst. Dabei geht es um die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung fü…
Impfstoffen bei jungen Menschen mit dem Ziel hinwirken, Impfungen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. April 2024, einen Antrag der Gruppe BSW mit dem Titel „Armut trotz Arbeit verhindern – Gesetzlichen Mindestlohn auf 14 Euro erhöhen“ (20/10366) abgelehnt. Alle Fraktionen lehnten den Antrag ab, lediglich die Abgeordneten der Gruppe Die Linke stimmten mit der G…
entscheidende Rolle in Bezug auf die Überwachung der Impfungen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hat am Dienstag, 5. April, den 30. Tätigkeitsbericht an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas überreicht. Das vergangene Jahr war nach den Worten des Bundesbeauftragten durch die Corona-Pandemie und deren Bekämpfung geprägt. Wie im Vorjahr habe es selten genug Zeit gegeben, vorgelegte Gesetzentwürfe sachgerecht zu prüfen und die Bundesregierung zu beraten, heißt es im Tätigkeitsbericht.
, die Wege und den Datenkranz bei der Meldung von Impfungen

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 14. April 2021, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung eine Stunde lang Fragen (19/28337), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren. Linke mit den meisten Fragen Von…
verfügen, die sie theoretisch dafür befähigen würde, Impfungen

In der Fragestunde haben Vertreter der Bundesregierung am Mittwoch, 9. Juni 2021, Fragen beantwortet, die Abgeordnete vorab schriftlich gestellt hatten (19/30284). Grüne mit den meisten Fragen Von den insgesamt 80 eingegangenen Fragen hatten Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 29 geste…
bewertet und wie sie plant, die bereits erfolgten Impfungen

Der Bundestag hat sich am Freitag, 12. Februar 2021, in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD „zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ (19/26545) befasst. Der Entwurf wird nun im federführenden Gesundheitsausschuss weiterberaten…
Ermächtigungsgrundlage hinsichtlich des Anspruchs auf Testungen und Impfungen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 29. Oktober 2020, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken“ (19/21732) angenommen. Für die Vorlage in der Ausschussfassung votierten CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Hingegen ab…
Ärzte gegen Impfungen durch Apotheker Auch die Bundesärztekammer

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung von Vor-Ort-Apotheken (19/21732) stößt bei Gesundheits- und Sozialexperten auf erhebliche inhaltliche und rechtliche Vorbehalte. Die geplante Neuregelung zur Einhaltung des einheitlichen Abgabepreises für verschreibungspflichtige Medikamente wird…
Ärzte gegen Impfungen durch Apotheker Auch die Bundesärztekammer

Der Generaldebatte der aktuell laufenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kann man keinesfalls vorwerfen, sich im Klein-Klein von beschlossenen oder geforderten politischen Einzelmaßnahmen verheddert zu haben. Im Gegenteil: Es ging um das große Ganze, um das Beschwören der Zukunftsfähigk…
kommen.“ Realismus empfahl Merkel bei den geplanten Impfungen

Eine sofortige Zulassung von Schnelltests, die jeder selbst anwenden kann, hat Dr. Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen) angesichts von 50.000 Corona-Toten in Deutschland am Donnerstag, 28. Januar 2021, im Bundestag gefordert. Sie seien einfach anzuwenden, sicher, preiswert und verfügbar. Er spr…
Die Linke) forderte die Regierung auf, wie bei den Impfungen