Dein Suchergebnis zum Thema: Impfung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. Januar 2021, einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Systemwechsel im Krankenhaus – Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite“ (19/26168) erstmals beraten und im Anschluss zusammen mit einem Antrag der FDP zur weiteren Beratung an den federführenden …
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Von der Tagesordnung am Donnerstag, 20. Mai 2021, abgesetzt hat der Bundestag die halbstündige abschließende Beratung der Entwürfe der Bundesregierung für ein Siebzehntes (19/27659) und ein Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (19/28682, 19/29587). Zu letzterem liegt eine Stellungnahm…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Aktuelle energiepolitische Vorhaben sind bei einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie mit kritischen Anmerkungen versehen worden. Der Sitzung unter der Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) lagen eine Verordnung der Bundesregierung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (19/2…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Von der Tagesordnung am Donnerstag, 6. Mai 2021, abgesetzt hat der Bundestag die geplante Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des E-Government-Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors“ (19/27442, 19/28408, 19/28605…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Von der Tagesordnung am Donnerstag, 10. Juni 2021, abgesetzt hat der Bundestag die geplante Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des E-Government-Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors“ (19/27442, 19/28408, 19/286…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Zu sehr speziellen, aber zentralen Aspekten des Steuerrechts haben Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses unter Leitung von Katja Hessel (FDP) am Mittwoch, 14. April 2021, Stellung genommen. Es ging um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Modernisierung der E…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Juni 2021, nach halbstündiger Debatte Änderungen am Atomgesetz beschlossen. Dem Regierungsentwurf eines 17. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (19/27659) stimmten in namentlicher Abstimmung 431 Abgeordnete zu, 188 lehnten ihn ab, es gab drei Enthaltungen. …
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Gesundheitsexperten fordern eine nachhaltige Reform der Krankenhausfinanzierung. Der Investitionskostenanteil der Länder wird von den Fachleuten einhellig als unzureichend bewertet. Bei der Abrechnung über Fallpauschalen (DRG) gehen die Meinungen allerdings auseinander, wie am Mittwoch, 19. Mai 2…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Sachverständige insbesondere aus der Wissenschaft haben sich für weitere Forschungen rund um die Thematik verfassungsfeindlicher Tendenzen in der Polizei ausgesprochen. Das zeigte sich am Montag, 21. Juni 2021, bei einer Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat unter der Leitung von Andrea…
Impfung von Kindern: Der Bundestag hat einen Antrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Geschwisternachzug erleichtern. Ihr Gesetzentwurf zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (19/27189) ist allerdings auf ein geteiltes Echo der Experten gestoßen. Das zeigte eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat am Montag, 21. …
Impfung von Kindern: Der Bundestag hat einen Antrag