Dein Suchergebnis zum Thema: Impfung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. November 2021, einen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) (20/15) beschlossen. Demnach soll unter anderem die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite am 25. Nov…
Die Impfung gegen das Coronavirus sei jedoch eine persönliche

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, einstimmig einen Gesetzentwurf (19/27635) angenommen, mit dem die Bundesregierung das Personengesellschaftsrecht modernisieren will. Der Abstimmung lagen eine Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (19/30942) und ein Bericht (19/31105) zugrunde. …
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Überwiegend positive Reaktionen auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (19/27635) gab es bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch, 21. April 2021 unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden …
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Der Bundestage hat am Donnerstag, 10. Juni 2021, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt“ (19/27673) angenommen. Die Vorlage wurde in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/30495) mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, …
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Stark umstritten bei den Sachverständigen war ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt (19/27673) in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch, 5. Mai 2021. Während die Vertreter der …
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Zulassungsverfahren von Anlagen zur Produktion von Energie aus erneuerbaren Quellen sollen effizienter werden. Dieses Ziel verfolgt der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018 / 2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Die vorgesehene Neuregelung des Genehmigungsverfahrens für Anlagen der erneuerbaren Energien ist in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit von Sachverständigen im Grundsatz gelobt und in zahlreichen Detailpunkten kritisiert worden. Im Mittelpunkt …
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. April 2021, einer Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich (19/27671) zugestimmt. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde in einer vom Ausschuss geänderten Fassung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen be…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen hat der Bundestag am Donnerstag, 24. Juni 2021, zwei Anträge der AfD-Fraktion zum Asylrecht abgewiesen. Zum Antrag mit dem Titel „Asylchaos beenden – Auf Ebene der EU zur politischen Vernunft und den bewährten Grundsätzen des nationalen und internationalen…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Die von der Bundesregierung geplante Verlängerung des erhöhten Lohnsteuereinbehalts in der Seeschifffahrt ist von Sachverständigen kontrovers diskutiert und gegensätzlich beurteilt worden. Die Bewertungen der Subvention reichten in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses unter Leitung d…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung