Dein Suchergebnis zum Thema: Impfung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juni 2022, nach zweiter Beratung den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit angenommen. Der Etat wurde mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen CDU/CSU, AfD und Die Linke beschl…
Er warb daher nachdrücklich für die Impfung und auch

Vor dem Hintergrund der dramatisch zugespitzten Infektionslage hat der Bundestag am Donnerstag, 11. November 2021, erneut über Wege aus der Corona-Pandemie beraten. Die Abgeordneten befassten sich dabei erstmals mit einem Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP (20/15) zur Änderung des Infektionssc…
Die Impfung gegen das Coronavirus sei jedoch eine persönliche

Die geplante Abkehr von der Sieben-Tage-Inzidenz als zentralem Maßstab für die Verhängung von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 stößt bei Sachverständigen auf breite Zustimmung. Während einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Dienstag, 31. August, gab es jedoch auch Forderungen nach einer weitergehenden Differenzierung als bislang von Bundesregierung und Koalitionsfraktionen geplant ist.
, eventuell aber auch zu erwarten stehe, dass die Impfung

Der Bundestag hat am Dienstag, 7. September, einstimmig dem 30-Milliarden-Euro-Aufbaufonds für die vom Juli-Hochwasser betroffenen Gebiete zugestimmt. Der Fonds ist Teil des Gesetzentwurfs „zur Errichtung eines Sondervermögens ‚Aufbauhilfe 2021′ und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze“. Strittig abgestimmt wurden Gesetzesartikel zum Covid-19-Infektionsschutz.
, eventuell aber auch zu erwarten stehe, dass die Impfung

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 25. August 2021, mit den Folgen der Hochwasserkatastrophe befasst. Gegenstand der Beratung war ein von CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf „zur Errichtung eines Sondervermögens ‚Aufbauhilfe 2021′ und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspf…
, eventuell aber auch zu erwarten stehe, dass die Impfung

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legte einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen im Falle von Unfällen von Seeschiffen mit gefährl…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

AfD-Anträge zu Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise hat der Bundestag am Freitag, 16. April 2021, eine halbe Stunde lang beraten. Der Antrag mit dem Titel „Erleichterte Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen im Falle von Umsatzeinbrüchen aufgrund der Covid-Maßnahmen“ (19/27849) wurd…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Die kontrollierte Abgabe von Cannabis als Genussmittel würde nach Einschätzung von Experten Chancen und Risiken mit sich bringen. Die gescheiterte Verbotspolitik, der verbreitete Konsum von Cannabis sowie die negativen Auswirkungen des Schwarzmarktes werden als Argumente für eine staatlich reguli…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Mai 2021, das Vorhaben der EU-Kommission, die Befugnisse von Europol zu erweitern (19/26319 Nr. A.5 und A.6), in einer Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes befürwortet. In einer Entschließung sprachen sich CDU/…
Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt würden, dass eine Impfung

Fachverbände und Einzelsachverständige sehen den Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG, 20/15) sowie die angekündigte Aufhebung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite am 25. November teilweise kritisch. Mehrere Experten äuß…
Die Impfung gegen das Coronavirus sei jedoch eine persönliche