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Nach einer erneut kontroversen Debatte über die Corona-Politik hat der Bundestag am Donnerstag, 7. April, verschiedene Initiativen zum Thema Corona-Impfpflicht durchfallen lassen. Zur Entscheidung standen vier Vorlagen, darunter ein Kompromissvorschlag, die allesamt in namentlichen Abstimmungen abgelehnt wurden.
Die Impfung schütze auch nicht verlässlich vor einer

Die mögliche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus stößt bei Experten neben Zustimmung auch auf praktische und systematische Bedenken. Fachleute von Gesundheits- und Sozialverbänden beleuchteten am Montag, 21. März, in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses eine Impfpflicht aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Grundlage der Anhörung waren fünf verschiedene Konzepte aus den Reihen der Abgeordneten für und gegen die allgemeine Impfpflicht.
Die Impfung schütze auch nicht verlässlich vor einer

In der Orientierungsdebatte zur allgemeinen Impfpflicht haben Abgeordnete mehrere mögliche Umsetzungsvarianten ins Spiel gebracht. In einer streckenweise kontroversen und von gegenseitigen Vorwürfen geprägten Debatte sprachen sich verschiedene Redner am Mittwoch, 26. Januar 2022, im Bundestag daf…
an Aufklärung der Bevölkerung über den Nutzen der Impfung

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 23. März 2017, mehrere Vorlagen in zweiter und dritter Lesung auf der Grundlage von Beschlussempfehlungen verabschiedet. Aufbewahrung notarieller Unterlagen: Einen von der Bundesregierung eingereichten Gesetzentwurf „zur Neuordnung der Aufbewahrung…
gegen humane Papillomviren (HPV-Impfung) zu übernehmen

Zur Frage der Freigabe von Patenten für Impfstoffe gegen Covid-19 gab es während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 3. Juni 2021, unter den geladenen …
Jetzt würden allein in 2021 für die Corona-Impfung

„Impfen ist der Weg aus der Pandemie“: Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch, 16. Dezember 2020, im Bundestag unterstrichen. Deutschland sei dabei auf einem guten Weg, versicherte er. Sehr bewusst sei die Entscheidung getroffen worden, auf eine Impfstoff-Notzulassung zu v…
Mittelfristig werde die Impfung der gesamten Bevölkerung

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hält an den Impfpriorisierungen fest. Das machte der Stiko-Vorsitzende Prof. Dr. Thomas Mertens am Donnerstag, 6. Mai 2021, während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unt…
Gleiches gelte auch für die Impfung von Kindern.

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich am Donnerstag, 17. Februar 2022, erstmals mit zwei Anträgen der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Planungssicherheit geben und gemeinsam europäisch handeln, Dauer des Genesenen-Status wieder auf 180 Tage anheben und einheitliche Quarantäneer…
Krankenhäusern sei nicht vermittelbar, warum sie zur Impfung

Gesundheitsexperten raten dazu, die seit März 2022 geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht zu überdenken. Den Beschäftigten in den Einrichtungen sei diese Auflage nicht weiter zu vermitteln, während die allgemeine Impfpflicht gescheitert sei, heißt es zur Begründung in Stellungnahmen zu einer A…
zu schützende Person, also der Patient, durch die Impfung

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, 28. April 2022, erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Covid-19 aufheben‘ (20/1507) beraten. Die Vorlage wurde im Anschluss an den Ausschuss für Gesundheit zur federführenden…
zu schützende Person, also der Patient, durch die Impfung