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Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung haben die Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz und Energie am Mittwoch, 29. März 2023, über das Thema Wärmewende beraten. Grundlage der Diskussion war ein Antrag der CDU/CSU zum Thema (20/4675), in dem die Unionsfraktion eine Strategie fordert, um die W…
anzeigen/ausblenden Steffen Kotré © Steffen Kotré/ Hagen

Weniger Geld – darauf wird sich im kommenden Jahr auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz einstellen müssen. Statt 2,45 Milliarden sollen laut dem Entwurf für den Einzelplan 16 des Bundeshaushalts (20/7800) in 2024 nur 2,4 Milliarden Euro zur …
Rainer Kraft © Rainer Kraft/Hagen Schnauss Kraft,

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. September 2023, zwei Anträge der CDU/CSU-Fraktion zur Mobilität abgelehnt. Die Vorlage mit dem Titel „Abgasnorm Euro-7 mit Augenmaß und Realitätssinn weiterentwickeln – Mobilität fördern, nicht verhindern“ (20/5806) sowie die Vorlage mit dem Titel „Bezahlbare …
Dirk Spaniel © Dirk Spaniel/ Hagen Schnauss Spaniel

Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 25. April 2024, den Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Auszahlung der Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserung (20/10607) angenommen. Dazu hatte der Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Beschlussempfehlung (20/11179) vorgeleg…
Ulrike Schielke-Ziesing © Ulrike Schielke-Ziesing/Hagen

In einer über einstündigen Grundsatzdebatte sind im Bundestag konträre Auffassungen über die deutsche Klimapolitik aufeinandergeprallt. Gegenstand der Debatte am Donnerstag, 22. April 2021, waren 17 Anträge verschiedener Fraktionen zu unterschiedlichsten Aspekten der Klimapolitik, wobei die Palet…
Mindrup, Klaus SPD Copyright anzeigen/ausblenden Hagen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 7. Juli 2022, einen Gesetzentwurf „zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr‘ (20/2353) mit breiter Mehrheit gebilligt. Für den Koalitionsentwurf stimmten neben den Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch die CDU/CSU. Die Linke…
(B90/Grüne), Durz, Hansjörg (CDU/CSU), Reinhold, Hagen

Das Auswärtige Amt soll im kommenden Jahr mit Ausgaben in Höhe von 6,16 Milliarden Euro planen und damit mit rund 1,32 Milliarden Euro weniger als im laufenden Jahr (7,48 Milliarden Euro). Das geht aus dem Einzelplan 05 des Bundeshaushalts 2024 (20/7800) hervor, über den der Bundestag am Mittwoch…
ausblenden Matthias Moosdorf © Matthias Moosdorf/ Hagen

Von der Tagesordnung am Freitag, 18. September 2020, abgesetzt hat der Bundestag eine Debatte zum Geschlechterverhältnis im Parlament. Abschließend beraten werden sollte ursprünglich über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Mehr Frauen in den Bundestag – Kommission zur …
anzeigen/ausblenden Nicole Höchst © Nicole Höchst/ Hagen

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich am Freitag, 3. März 2023, mit dem Thema Mobilität befasst. Dazu hatte die CDU/CSU-Fraktion Anträge mit den Titeln ‚Abgasnorm Euro-7 mit Augenmaß und Realitätssinn weiterentwickeln – Mobilität fördern, nicht verhindern‘ (20/5806) und ‚Bezahlbar…
Dirk Spaniel © Dirk Spaniel/ Hagen Schnauss Spaniel

Lockerungen bei der Anwendung von Baurecht werden von Experten als wichtige Schritte bei der Förderung des Ausbaus von Dachgeschossen eingestuft. Das hat am Mittwoch, 5. Juni 2019, eine Anhörung im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ergeben. Die Sitzung unter der Leitung von…
FDP: Private als Investoren Der FDP-Abgeordnete Hagen