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Der Bundestag hat am Mittwoch, 24. April 2024, erstmals einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Einsetzung einer Enquete-Kommission Coronavirus – Fehleranalyse und Entwicklung besserer Handlungsansätze für künftige Pandemien“ (20/11137) beraten. Im Anschluss an die Aussprache überwiesen die …
anzeigen/ausblenden Johannes Huber © Johannes Huber/ Hagen

Die gewalttätigen Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt in der Nacht vom 20 auf den 21. Juni haben den Bundestag während einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde am Freitag, 3. Juli 2020, beschäftigt. 500 vorwiegend junge Männer hatten randaliert, Geschäfte geplündert und P…
Alice Weidel/Hagen Schnauss Weidel, Dr.

Ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zuwanderung muss sich für Deutschland lohnen – Stabile Sozialsysteme brauchen Transparenz“ (20/7665) stand am Freitag, 13. Oktober 2023, auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten den Antrag zur weiteren Beratung a…
Ulrike Schielke-Ziesing © Ulrike Schielke-Ziesing/Hagen

Die Planungs- und Genehmigungsverfahren für Autobahnbrücken müssen beschleunigt werden. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Mittwoch, 15. März 2023, geladenen Sachverständigen weitgehend einig. Ob es dazu den von der CDU/CSU-Fraktion vor…
Dirk Spaniel © Dirk Spaniel/ Hagen Schnauss Spaniel

Der Bundestag hat am Freitag, 2. Dezember 2022, erstmals über einen Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion (20/4665) zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren an Brücken auf Bundesfernstraßen beraten. Im Anschluss an die Aussprache überwiesen die Abgeordneten die Vorlage zur…
Dirk Spaniel © Dirk Spaniel/ Hagen Schnauss Spaniel

Die falschen Prioritäten gesetzt, kein roter Faden zu finden, Versprechen gebrochen: Die Opposition fand nichts Lobenswertes an dem Etatentwurf der Bundesfamilienministerin, der am Dienstag, 5. September 2023, in erster Lesung im Parlament beraten wurde. In der Debatte über den Haushalt des Bunde…
Ulrike Schielke-Ziesing © Ulrike Schielke-Ziesing/Hagen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. November 2021, erstmals über einen Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Fristverlängerung für den beschleunigten Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (20/83) debattiert. Nach halbstündiger Aussprache wurde die Vorlage zur weitere…
anzeigen/ausblenden Nicole Höchst © Nicole Höchst/ Hagen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2019, dem Antrag des Bundesfinanzministeriums zur vorzeitigen teilweisen Rückzahlung des ausstehenden Kredites des Internationalen Währungsfonds (IWF) durch Griechenland (19/13977) zugestimmt. Es handelt sich um eine Zustimmung nach Paragraf 3 Absatz 2…
ausblenden Peter Boehringer © AfD-Bundestagsfraktion/ Hagen

Die Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Provinz Bergkarabach gehen trotz einer von den USA ausgehandelten Waffenruhe weiter. Zuletzt verlor Armenien die strategisch wichtige Stadt Kubadli an der Grenze zum Iran. Seit Wiederaufflammen des Jahrzehnte alten Konflikts im Südkaukasus gab…
anzeigen/ausblenden Steffen Kotré © Steffen Kotré/ Hagen

„Deutschland als Automobilstandort erhalten – Arbeitsplatzvernichtung in der Automobilindustrie stoppen“ lautete das Thema einer Aktuellen Stunde, die am Freitag, 17. Januar 2020, die von der AfD-Fraktion verlangt worden war. AfD: Tausende Arbeitsplätze fallen weg Zum Auftakt begründete der Abgeo…
Dirk Spaniel © Dirk Spaniel/ Hagen Schnauss Spaniel