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Über die Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Peer Review 2018 zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie hat der Bundestag am Donnerstag, 17. Januar 2019, erstmals beraten. Nach 45-minütiger Debatte wurde die vom Parlamentarischen Beirat vorgelegte Unterrichtu…
Rainer Kraft © Rainer Kraft/Hagen Schnauss Kraft,

Der Bundestag hat am Freitag, 18. September 2020, erstmals Anträge von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Nord Stream 2 die politische Unterstützung entziehen und den Bau stoppen“ (19/22499) und der AfD mit dem Titel „Energiesicherheit gewährleisten – Nord Stream 2 unterstützen“ (19/22552) deba…
Rainer Kraft © Rainer Kraft/Hagen Schnauss Kraft,

Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Mai 2024, einen Antrag der Gruppe Die Linke mit dem Titel „Gesetzliche Rente stärken – Beitragseinnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung jetzt erhöhen, statt auf Aktienrente zu setzen“ (20/10477) abgelehnt. Für den Antrag stimmte neben den Antragstellern a…
Ulrike Schielke-Ziesing © Ulrike Schielke-Ziesing/Hagen

Eine „einmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre“ fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (19/28908), den der Bundestag am Donnerstag, 6. Mai 2021, nach einstündiger Aussprache zur weiteren Beratung an den federführenden Finanzausschuss überwiesen hat. Antrag der Linken …
Rainer Kraft © Rainer Kraft/Hagen Schnauss Kraft,

Mit einem gemischten Echo haben die Bundestagsfraktionen in einer auf Antrag der AfD anberaumten Aktuellen Stunde am Donnerstag, 7. Mai 2020, auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) reagiert. Selbst innerhalb der Koalitionsfraktionen gi…
ausblenden Peter Boehringer © AfD-Bundestagsfraktion/ Hagen

Von der Tagesordnung abgesetzt hat der Bundestag die Beratung einer Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Peer Review 2018 zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (19/6475), die am Donnerstag, 13. Dezember 2018, 45 Minuten lang beraten werden sollte. In der V…
Rainer Kraft © Rainer Kraft/Hagen Schnauss Kraft,

Der Bundestag hat am Freitag, 9. November 2018, nach erster Lesung den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (19/5523) zur federführende…
anzeigen/ausblenden Steffen Kotré © Steffen Kotré/ Hagen

131. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 19. Oktober 2023 Tagesordnungspunkt 7 Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum Europäischen Rat am 26./27. Oktober 2023 Die Erklärung des Bundeskanzlers, Olaf Scholz, wird entgegengenommen.Es findet eine Aussprache stat…
als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abgeordneten Hagen

Nahezu alle Redner haben die geplanten Kürzungen für Projekte zur Stärkung ländlicher Räume im Etatentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums kritisiert und Nachbesserungen gefordert. Bundesagrarminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) nannte die vorgesehenen Einsparungen in der Gemeinscha…
Ulrike Schielke-Ziesing © Ulrike Schielke-Ziesing/Hagen

Gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen hat der Bundestag am Dienstag, 31. Mai 2022, nach zweiter Beratung den Etat 2022 des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen beschlossen. Der Entwurf des Einzelplans 25 des Haushaltsgesetzes 2022 (20/1000, 20/1002) samt Ergänzungsge…
Beckamp, Roger AfD Copyright anzeigen/ausblenden Hagen